Bereits seit einem Jahr ist das Flüchtlingsabkommen zwischen der Türkei und der EU aktiv. Die Bilanz: Mehr als ein Drittel der Menschen, die in dieser Zeit legal in die EU übersiedeln durften, wurden von Deutschland aufgenommen.
Damit hat Deutschland im Rahmen des Flüchtlingsabkommens eindeutig die meisten Menschen aufgenommen. Die „Rheinische Post“ berichtete zuletzt, dass Deutschland 1.768 von 4.884 Menschen aufnahm, die im Rahmen des Abkommens von der Türkei in die EU übersiedeln dürfen. Die offiziellen Zahlen stammen vom Bundesinnenministerium.
Direkt nach Deutschland nehmen die Niederlande mit 1.029 ebenfalls eine große Menge der Flüchtlinge auf. Hiernach folgen Frankreich (691) und Finnland (384). Weitere Aufnahmeländer sollen den Berichten zufolge Schweden, Belgien, Italien und Spanien sein, die ebenfalls einige der Flüchtlinge aufgenommen haben.
Zudem sollen mittlerweile sogar regelmäßig Flugzeuge in Deutschland landen, die Menschen aus Flüchtlingslagern an Bord haben. Erst am vergangenen Donnerstag soll eine Maschine mit 180 Personen gelandet sein.
Neue Pläne des Innenministeriums
Das Innenministerium legte Pläne vor, nach denen man monatlich künftig bis zu 500 Flüchtlinge auf diesem Weg nach Deutschland bringen möchte. Das im März 2016 abgeschlossene Flüchtlingsabkommen sieht vor, dass die Türkei sämtliche Flüchtlinge zurücknimmt, die auf die griechischen Ägäis-Inseln kommen. Dort warten die Flüchtlinge teilweise mehrere Monate lang auf die Bearbeitung ihrer Asylgesuche.
Die EU versprach der Türkei in dem Abkommen im Gegenzug die Unterstützung bei der Versorgung der knapp drei Million Flüchtlinge in der Türkei sowie die Aufnahme eines syrischen Flüchtlings für jeden Syrer, der aufgrund der Vereinbarung in die Türkei zurückgeschickt wird.
Was genau beinhaltet das Flüchtlingsabkommen?
Seit dem Sommer 2015 und sind viele Flüchtlinge über die Türkei nach Europa gelangt. Häufig kommen sie auf gefährlichem Überseewege nach Griechenland. Um die Zahl der anreisenden Flüchtlinge zu verringern, hat die EU am 18. März 2016 gemeinsam mit der Türkei ein Abkommen unterschrieben.
In dem Abkommen wurde beschlossen, dass die EU alle Schutzsuchenden, die ab dem 20 März 2016 illegal auf die griechischen Inseln übergesetzt sind, in die Türkei zurückschicken darf. Ausgenommen von dieser Bestimmung sind lediglich Asylbewerber, die nachweisen können, dass sie in der Türkei verfolgt werden.
Für jeden der zurückgeschickten Syrer darf seit dem 4. April 2ß16 ein anderer Syrer aus der Türkei auf legalem Wege direkt in die EU-Länder einreisen.
Die Türkei erhält im Gegenzug drei Milliarden Euro. Mit diesem Geld sollen die Lebensbedingungen der geflüchteten Syrer im eigenen Land verbessert werden. Zudem wurden der Türkei weitere drei Milliarden Euro in Aussicht gestellt.
Des Weiteren sollten Türken von Ende Juni an auch ohne ein entsprechendes Visum in die EU einreisen dürfen. Eine solche Visaliberalisierung ist jedoch nie wirklich in Kraft getreten. Grund hierfür war ein Vorwurf Brüssels gegenüber Ankara, dass die Türkei die entsprechenden Bedingungen nicht erfüllt hätte.
Seit April 2016 wurden rund 900 Menschen aus Griechenland in die Türkei zurück gebracht. Etwa 3.800 Syrer aus der Türkei sind in EU-Ländern untergebracht worden – die meisten davon in Deutschland, den Niederlanden und in Frankreich.
Die Türkei versucht allerdings seit dem Beschluss fast täglich das Abkommen teilweise oder sogar ganz aufzuheben. Bisher ist es allerdings nur bei Drohungen geblieben.
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