Hartz 4News am

Anlass eines Streits vor dem Bundessozialgericht – 10 Cent

✅ In diesem Artikel werden alle Fragen zu Hartz 4 beantwortet

Es gibt viele Menschen, die sich als Hartz-IV-Empfänger nicht wohl fühlen. Dankbar sind sie in vielen Fällen, wenn es zu einer Erhöhung des Geldes kommt. Mitunter geben sich bei den Bescheiden Nachzahlungen für die Antragsteller, deren Auszahlung in vielen Fällen problemlos erfolgt. In diesem Zusammenhang kommt es jetzt vor dem Bundessozialgericht zu einer ungewöhnlichen Verhandlung.

Möchten Sie von Zuhause aus Geld verdienen?

Im Fokus – Minibeträge

Nicht zum ersten Mal finden vor dem Bundessozialgericht Verhandlungen um Nachzahlungen mit einer geringen Höhe statt. Im aktuellen Fall geht es um 10 Cent. Diesen Betrag soll ein Thüringer Jobcenter einer Empfängerin von Hartz-IV nachzahlen. Allerdings ist die Behörde mit dieser Nachzahlung nicht einverstanden. Statt den niedrigen Betrag zu überweisen, treffen sich beide Seiten vor dem Bundessozialgericht.

Informationen zum Verfahren

Dem Jobcenter Unstrut-Hainich-Kreis sind zehn Cent an Nachzahlung zu viel. Daher sollen sich nun die Richter nun mit einer Klage um 10 Cent auseinander setzen. Das gesamte Verfahren schwebt nun schon seit dem Jahr 2012 im Raum. Zum damaligen Zeitpunkt machte eine Empfängerin den Betrag von 100 Euro vor dem Sozialgericht in Nordhausen geltend.

Die erste Entscheidung des Gerichts

Gefällt wurde das Urteil im Juni 2012. Dabei entschied das Sozialgericht zu Gunsten der Hartz-IV-Empfängerin. Somit kam es zur Verurteilung des Jobcenters zu einer Nachzahlung in Höhe von 10 Cent. Allerdings akzeptierte die Behörde die Entscheidung nicht und legte Berufung gegen das Urteil ein.

Der weitere Weg

Zur Verhandlung über die Berufung kam es vor dem Landessozialgericht in der thüringischen Hauptstadt Erfurt. Erneut verloren die Kläger, bei denen es sich um das Jobcenter handelte. Seitens der Richter in Erfurt stand fest, dass es keine Rechtfertigung gäbe, welches derart niedrige Beträge das Gericht beschäftigen müssen. Daher kam es zu keiner Neuaufnahme des Verfahrens.

Wie geht es weiter?

Es kam wie es kommen musste! Wieder war das klagende Jobcenter nicht mit der Entscheidung einverstanden. Mit diesem Einspruch gegen das Urteil gelangt das Verfahren zum Bundessozialgericht. Das bedeutet zugleich, dass sich die Klage nun in der dritten Instanz befindet. Dies teilte jetzt ein Sprecher des Gerichts mit. Daher kommt es beim Bundessozialgericht zunächst zu einer Prüfung, ob sich die Richter überhaupt mit dieser Klage beschäftigen.
Informationen zur Revision

Möglicherweise wird die Revision gar nicht erst zugelassen. Es müssen bestimmte Voraussetzungen für das Zulassen einer Revision erfüllt sein. Dazu gehört das Interesse, dass eine derartige Klage eine grundsätzliche Bedeutung mit sich bringt.

Ein anderer Fall

Allerdings ist der Name des Jobcenters am Bundessozialgericht nicht unbekannt. Vom gleichen Jobcenter kam es bereits im Jahr 2013 zu einer Klage, wobei das Verfahren bis zum Bundessozialgericht führte. Zum damaligen Zeitpunkt ging es um den Betrag von 15 Cent. Nicht benannt wurden die Kosten, die das Jobcenter für den Streit durch alle Instanzen zu bezahlen hat.

1 Bewertungen
5.00 / 55 1