Haben Sie als Empfänger von Hartz 4 Krankenversicherungs-Zuschüsse beantragt? Wollen Sie sich informieren, wann Ihnen Geld für eine Krankenversicherung zusteht? Wie wirkt sich eine Krankenversicherung auf das Arbeitslosengeld aus? Nützliche Hinweise bekommen Sie in der nachfolgenden Übersicht.
✅ In diesem Artikel werden alle Fragen zu Hartz 4 beantwortet
Übersicht:
- Art der Krankenversicherung
- Pflichtversicherung
- Welche Krankenkasse
- Befreiung von der Versicherungspflicht
- Ansprüche
- Hartz 4 durch Krankenversicherung?
- Zusatzbeiträge
- Tipps
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Hartz 4: Krankenversicherung gesetzlich oder privat möglich?
Grundsätzlich sind alle Empfänger von Arbeitslosengeld II in einer gesetzlichen Krankenkasse pflichtversichert. Dabei übernimmt die Agentur für Arbeit die Beiträge für die Versicherung.
Ein Zuschuss zur privaten Krankenversicherung ist nur dann möglich, wenn Sie Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld erhalten, nicht familienversichert sind und auch nicht verpflichtet sind, sich in der gesetzlichen Krankenkasse zu versichern. Die Regelung ist hier ganz ähnlich wie die für die Zuschüsse zur Altersvorsorge. Nur wenn Sie nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert sind, können Zuschüsse gewährt werden.
Was bedeutet Pflichtversicherung?
Eine Hartz 4 Krankenversicherung ist ebenso wie eine Rentenversicherung verpflichtend, wenn Sie dauerhaft Arbeitslosengeld beziehen. Sonderfälle wie Zuschüsse für die Erstausstattung einer Wohnung fallen also nicht unter diese Regel.
Wie generell beim Arbeitslosengeld II gilt für die Hartz 4 Krankenversicherung, dass Beiträge soweit übernommen werden, dass Sie Ihr Existenzminimum decken können. Wenn Sie eine Krankenkasse zugeteilt bekommen, sind Sie 18 Monate lang an diese gebunden.
Bei welcher Kasse werde ich versichert?
Wenn Sie bisher bei einer gesetzlichen Krankenkasse waren, werden Sie bei dieser weiter versichert. Dabei haben Sie natürlich die Möglichkeit die Kasse zu wechseln, wenn Sie fristgerecht kündigen. Eine Ausnahme sind landwirtschaftliche Krankenkassen, bei denen diese Wahl nicht besteht.
Wenn Sie Arbeitslosengeld beantragen und bisher noch keine Krankenversicherung haben, müssen Sie eine Krankenkasse für die Hartz 4 Krankenversicherung auswählen und sich dort anmelden. Dafür stehen Ihnen die Allgemeine Ortskrankenkasse, eine Ersatzkasse, eine Betriebskasse, eine Innungskasse oder die Krankenkasse Ihres Ehepartners zur Verfügung. Wenn Sie sich nicht entscheiden, entscheidet die zuständige Behörde für Sie.
Kann ich mich von der Harz 4 Krankenversicherung befreien lassen?
Unter bestimmten Bedingungen ist es möglich sich, von der Pflicht zur Kranken- und Pflegeversicherung befreien zu lassen. Sie können dies innerhalb von drei Monaten nach Beginn der Versicherungspflicht bei der jeweiligen Krankenkasse beantragen. Auch eine rückwirkende Befreiung ist damit möglich. Beachten Sie allerdings, dass diese Befreiung nicht rückgängig gemacht werden kann. Das bedeutet, dass Sie nicht zu einer gesetzlichen Krankenkasse zurückkehren können, solange Sie Hartz IV beziehen.
Nach der Befreiung von der gesetzlichen Krankenkasse erhalten Sie einen Zuschuss für Ihre private Hartz 4 Krankenversicherung. Die Höhe dieses Zuschusses entspricht grundsätzlich dem Betrag, den Sie auch bekommen würden, wenn Sie bei einer gesetzlichen Krankenversicherung geblieben wären.
Neuere Urteile gehen aber davon aus, dass der Gesetzgeber hier mit Daten gearbeitet hat, die nicht vollständig waren. Deshalb muss der komplette Betrag für den Basistarif übernommen werden, wobei Privatkassen von Hartz-IV-Empfängern nur den halben Betrag verlangen dürfen. Zusätzlich gibt es eine Beitragsgrenze.
Die Voraussetzungen für eine Befreiung sind:
Sie waren in den letzten fünf Jahren bevor Sie Hartz IV bekommen haben, nicht gesetzlich krankenversichert und sind derzeit bei einer Krankenversicherung, deren Leistungen denen einer gesetzlichen Krankenkasse entsprechen.
Welche Ansprüche habe ich bei einer Hartz 4 Krankenversicherung?
Als Empfänger von Arbeitslosengeld II haben Sie vollen Anspruch auf sämtliche Regelleistungen Ihrer Krankenkasse. Das schließt auch die Familienangehörigen mit ein. Auch wenn Sie kein Mitglied einer Krankenkasse sind, haben Sie Anspruch auf eine medizinische Notfallversorgung.
Wenn sich allerdings eine Deckungslücke ergibt, zum Beispiel weil Sie sich von der Versicherungspflicht bei einer gesetzlichen Krankenkasse befreit haben, sollten Sie mit Ihrer alten bzw. neuen Versicherung klären, welche Leistungen während dieser Zeit übernommen werden und von wem.
Auch bei einer Sperrzeit, die von der Bundesagentur für Arbeit verhängt wurde, besteht Ihr Anspruch auf die Versorgung weiter.
Durch eine Krankenversicherung zu Hartz 4?
Es ist möglich, dass sie keinen Anspruch auf Hartz IV haben, weil Sie nicht bedürftig sind. Das bedeutet, dass Sie sich freiwillig versichern müssen. Das wiederum kann dazu führen, dass Ihre Ausgaben für die Krankenversicherung so hoch sind, dass Sie nun doch wieder berechtigt sind Hartz IV zu beziehen.
Es gibt auch eine Regelung für den Fall, dass Sie noch Schulden bei Ihrer Krankenkasse haben, bevor Sie Arbeitslosengeld II empfangen. Diese werden Ihnen als Hartz IV Empfänger zum Jahresende erlassen.
Was ist, wenn meine Krankenkasse einen Zusatzbeitrag verlangt?
Für die Hartz 4 Krankenversicherung ist es wichtig zu wissen, dass Ihre Ausgaben für den Sockelbetrag Ihrer Krankenversicherung voll übernommen werden. Wenn Ihre Krankenkasse einen Zusatzbeitrag verlangt, dann wird dieser vom Arbeitsamt nur übernommen, wenn er die „übliche“ Schwelle von 0,9 % des Sockelbetrags nicht überschreitet.
Alles was über dieser Grenze liegt, muss von den Hartz IV-Empfängern selbst bezahlt werden. Die einzige Möglichkeit, um nicht selbst für die Differenz aufkommen zu müssen, ist es die Krankenkasse zu wechseln. Zu diesem Anlass haben Sie ein Sonderkündigungsrecht, aber nur nach erstmaliger Einführung oder Erhöhung des Zusatzbeitrags.
Überprüfen Sie Ihre Versicherungen vor dem Beginn von Hartz IV!
Normalerweise sichert man sich im Alltag durch eine ganze Reihe von Versicherungen ab. Einige von ihnen machen für Sie als Hartz IV-Empfänger keinen Sinn mehr. Andere besitzen eine so genannte Hartz IV-Klausel, die Einfluss auf die Wirksamkeit Ihres Vertrags hat.
Nehmen Sie sich also die Zeit Ihre Versicherungsverträge genau durchzugehen und zu prüfen, welche Sie bei einer Arbeitslosigkeit nur Geld kosten und auf welche Sie nicht verzichten können.
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