Hartz 4News am

Übersicht:

  • Wohnkostenübernahme bei Hartz-IV
    Angemessener Wohnraum
    Kommunale Mietpreise
    Aufwendungen bei Wohneigentum
    Tilgungs-Übernahme
    Wirkliche Aufwendungen

Bei Wohnkosten müssen Hartz-IV-Empfänger draufzahlen

✅ In diesem Artikel werden alle Fragen zu Hartz 4 beantwortet

 

Normalerweise werden bei Hartz-IV-Empfängern, die Wohnkosten gesondert zum Regelsatz bezahlt. Die Zahlung für die Wohnkosten lehnt sich an die kommunalen Richtwerte an, die aber realitätsfern sind. Aus diesem Grund müssen Hartz-IV-Empfänger die Differenzen, aus dem Regelsatz, der für den Lebensunterhalt vorgesehen ist, selbst bezahlen.

Kostendeckung durch Jobcenter

Medien zufolge, sei die Kostendeckung für Unterkunft und Heizung, die normalerweise vom Jobcenter bezahlt werden, nicht ausreichend, so dass der Leistungsempfänger oft selbst aus dem Regelsatz Beiträge bezahlen muss, die dann aber an anderer Stelle zum Lebensunterhalt fehlen. Grundsätzlich spielt für die Zahlung von Hartz-IV ein angemessener Wohnraum, das Alter, die Höhe der Miete und wie viel Personen sich im Haushalt befinden, eine tragende Rolle.

Ein Wohnraum der nach dem Jobcenter angemessen ist, darf nicht größer als 45-50 qm für eine Person sein. Für zwei Personen sind es 60 qm die angemessen erscheinen. Für jede weitere Person kommen 15 qm dazu. Aber das sind nur grobe Richtwerte. Denn liegt eine Wohnung mit 50 qm noch im vorgeschriebenen Rahmen der Kosten, so wird eigentlich selten eine Kostenerstattung verweigert.

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Kommunale Mietpreise

Maßgeblich gelten dabei immer die örtlichen Gegebenheiten und auch Möglichkeiten. Die Miethöhe wird von den Kommunen gesondert bestimmt. Man orientiert sich dabei an den örtlichen Richtlinien. Wenn diese nicht vorliegen, wird auf die Werte des Wohngeldgesetzes, kurz WoGG, zurückgegriffen. Wer in einem ländlichen Raum wohnt, kann von einem Miet-Quadratmeterpreis von unter 4,00 Euro ausgehen. In der Stadt wie beispielsweise München werden bis zu 9,00 Euro pro qm berechnet.

Aufwendungen bei Wohneigentum

Nach den Grundsatzbestimmungen in § 22 Absatz 1 SGB II, werden die Leistungen für Unterkunft und Heizung, in der Höhe der tatsächlichen Aufwendungen gezahlt, aber nur wenn sie angemessen sind. Diese Maßstäbe die zur Beurteilung der Angemessenheit herangezogen werden, gelten folglich nicht nur für Mietwohnungen, sondern auch für Wohneigentum. Die tatsächlich übernahmefähigen Aufwendungen setzen sich aus den Belastungen zusammen, die sich mit dem selbst genutzten Wohneigentum verbinden. Darunter fallen beispielsweise Hypothekenzinsen und Erbbauzinsen, Grundsteuern und öffentliche Grundbesitzabgaben, Erhaltungsaufwand, Aufwendungen zur Bewirtschaftung, umlagefähige Nebenkosten.

Tilgungs-Übernahme

Tilgungsraten werden grundsätzlich nicht übernommen, denn der Leistungszweck dient der Sicherstellung des Lebensunterhaltes eines Hilfsbedürftigen. Somit sind die Übernahme der Tilgungsrate nicht zu vereinbaren, denn damit würde es auf die Förderung privater Vermögensbildung hinauslaufen. Es gibt aber eine Ausnahme von dieser Rechtsprechung, nämlich dann, wenn ohne die Übernahme der Tilgungsraten das Wohneigentum verlustig wird.

Angemessenheit der wirklichen Aufwendungen

Die Angemessenheit der tatsächlichen Kosten ist bei Mietern als auch Eigentümern den in § 22 Abs. 1 SGB II niedergelegten Grundsätzen zu finden. Generell werden die Kosten für Heizung und Unterkunft für sämtliche Personen übernommen, die hilfsbedürftig sind. Ein Leistungsempfänger unter 25 Jahren, der bei den Eltern ausziehen will, muss einen der folgenden Punkte erfüllen, damit eine Übernahme der Kosten gewährleistet ist:

So muss der Auszug aus der elterlichen Wohnung berufsbedingt sein,
Das Zusammenleben mit den Eltern nicht mehr zumutbar ist.
Auch müssen vor dem Auszug Anträge wegen der Übernahme der Kosten gestellt werden.
Wenn der Leistungsempfänger beruflich ausziehen musste, erhält er zusätzliche Leistungen aus der Berufsausbildungsbeihilfe oder über BAföG.

Kosten für Unterkunft und Heizung werden normalerweise direkt an den Leistungsempfänger gezahlt. Ist aber eine zweckentsprechende Verwendung durch den Leistungsempfänger nicht gegeben, so können die Zahlungen direkt an den Vermieter erfolgen. Werden Nebenkosten erstattet, so zählen diese zum Einkommen und werden dem Hartz-IV-Satz angerechnet. Nachzahlungen werden vom Jobcenter übernommen, außer Stromkosten. Wer Mietschulden hat, so wird die ARGE diese nicht übernehmen, aber sie können als Darlehen getragen werden, wenn die Wohnungslosigkeit droht. Ebenso wird die Mietkaution als Darlehen übernommen.

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