Hartz 4News am

Im Jahr 2013 kam es zunächst bei den Klagen gegen Hartz IV zu einem Einbruch um 10,5 Prozent. Gegenüber dem Jahr 2014 kam es jetzt erneut zu einem Anstieg auf 704 Klagen. Dies bedeutete zugleich einen Anstieg um 17,9 Prozent.

Die personelle Besetzung

Das angemessene hohe Niveau erstaunt etwas, wenn der Blick auf die personelle Aufstellung von Beratungsstellen erfolgt. Diese schaut nicht in allen Stellen so gut aus wie in manch umliegender Stadt. Doppelt so viele hauptamtliche Kräfte sind allein in der Stadt Herne eingesetzt. Für einen Ausbau besonders in Bochum stehen mittlerweile Mittel in der Landeshauptstadt Düsseldorf bereit.

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Der ansteigende Beratungsbedarf

In diesem Fall ist das Einbringen der Gewerkschaften besonders gefordert. Erforderlich ist dies durch die Menschen, die Zuflucht gefunden haben. Für viele wird die Inanspruchnahme von Hartz IV spätestens bis zur Jahresmitte erforderlich sein. Somit wird gleichzeitig der Bedarf nach Beratung extrem steigen.

Ein weiterer Anstieg

Die Zahl der Widersprüche und Klagen wird im Jahr 2016 weiter steigen. Zum einen liegt das an den Marktobergrenzen. Sie passen nicht zu dem Bild, was der Markt hergibt. Kritisch zu betrachten ist in diesem Zusammenhang die Deckelung bei den Heizkosten, die seitens der SPD und der Grünen beschlossen wurde.

Rund um die Klagen

Selbst für das Jahr 2016 liegt bereits eine Vielzahl von Widersprüchen vor. Allein im Januar widersprachen bundesweit 186.953 Antragsteller dem Bescheid. Insgesamt haben 194.819 Menschen Klage gegen den Hartz IV Bescheid eingereicht. Von entscheidender Bedeutung ist dabei, dass fast jede zweite Klage mindestens zu einem Teil erfolgreich ist.

Die Last der Betroffenen

Betroffene von Hartz IV spüren schon jetzt die starke Last. Aus dem knappen Regelsatz tragen sie zu den Wohnkosten mit einem Anteil von 2,3 Millionen Euro bei. Enthalten ist in diesem Betrag ein Wert von 120.000 Euro, der für die Heizkosten steht. Für das Bundesgebiet bedeutet dies insgesamt ein Wert vo 620 Millionen Euro.

Der Blick auf Hartz IV

Inzwischen gibt es Hartz IV seit zehn Jahren. Doch noch immer ist die Arbeit von den Jobcentern als im Notstandsmodus befindlich anzusehen. Dies hängt auch mit den neuen Steuerungsansätzen zusammen, die im „New Public Management“ festgelegt sind. Daher kam es bundesweit bei den Kommunen zu einer Ausdünnung des Personals bei den Verwaltungen. Somit liegt der Fokus eher auf Effizienz anstatt der benötigten Qualität.

Die Situation des Personals

Bei den Jobcentern finden viele Quereinsteiger den Weg in den Beruf. Dies bedeutet, das sie nicht über eine Ausbildung oder über Erfahrung in der Verwaltung verfügen. Sie erhalten eine Einführung in Hartz IV in Kurzkursen. Der Rest erfolgt durch das Fehlermachen bei der Arbeit. Zu spüren ist das bei Gerichten und bei Betroffenen. Nicht besser wird die Situation durch den Abzug von erfahrenen Sachbearbeiter/-innen. Sie sollen den hohen Bedarf decken, der aufgrundder Unterbringung von Flüchtlingen anfällt.

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