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Hier zeigen wir Ihnen, welche Leistungen das Jobcenter bezogen auf Möbel und andere Einrichtungsgegenstände für den Hartz-IV-Empfänger vornimmt. Auch bei wandelnden Lebenssituationen kann es sein, dass Ihnen eine Hilfeleistung durch das Jobcenter zusteht. Welche Situationen das genau sind, erfahren Sie in diesem Artikel.

✅ In diesem Artikel werden alle Fragen zu Hartz 4 beantwortet

All das erfahren Sie in diesem Artikel:

  • Möbel für Hartz-IV-Empfänger als Erstausstattung
  • Erstausstattung bei Nebeneinkünften
  • Erstausstattung für Möbel bei Hart-IV
  • Wann muss die Erstausstattung beantragt werden?
  • Höhe der Beihilfe zur Erstausstattung
  • Was wird als Erstausstattung verstanden?
  • Hartz IV Möbelersatz
  • Möbel bei Hartz IV und Familienzuwachs
  • Hartz IV Möbel für wachsende Kinder

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Möbel für Hartz-IV-Empfänger als Erstausstattung

Als Bezieher von Hartz IV steht einem grundsätzlich die Möglichkeit zu, eine sogenannte Erstausstattung an Einrichtungsinventar zu erhalten. Diese wird einem auf Antrag zusätzlich zum Regelbedarf gewährt.

Erstausstattung: Als Erstausstattung werden unterschiedliche Dinge bezeichnet, die als eine vernünftige und angemessene Haushaltsausstattung angesehen werden.

Elemente einer Erstanschaffung können in folgenden Lebensbereichen als sinnvoll angesehen werden:

  • Bei Ausstattung der Wohnung
  • Bei Schwangerschaft
  • Kleidung allgemein

Natürlich ist die Höhe für den Umfang und die Leistungsgrenzen der Erstausstattungen recht niedrig gesetzt. Man sollte also keinen Luxus erwarten.

Die Leistungen und Mittel werden beispielsweise kaum zur Anschaffung von neuen Möbeln oder neuen Einrichtungsgegenständen ausreichen, denn die Jobcenter, welche die Erstausstattungen genehmigen, verfolgen natürlich Strenge Kriterien, nach denen sie sich richten müssen.

Erstausstattung bei Nebeneinkünften

Anders als man annehmen könnte, spielen Nebeneinkünfte keine Rolle. Diese Richtlinie ist in § 24 Abs. 3 SGB II geregelt. Hier ist festgelegt, dass anrechnungsfähige Erwerbseinkünfte eines Hartz-IV-Beziehers der Gewährung auf eine Erstausstattung nicht im Wege stehen. Wer Hartz IV bezieht, hat demnach ein Anrecht auf und einen Rechtsanspruch auf diese Art der Beihilfe.

Wichtig für Sie: Eine Ablehnung des Jobcenters mit der Begründung, dass die Erstausstattung aufgrund eines zusätzlichen Nebeneinkommens des Empfängers nicht möglich sei, wäre also rechtswidrig.

Erstausstattung für Möbel bei Hart IV

Sofern der Leistungsbezieher nach dem SGB II eine Erstwohnung bezieht (Auszug aus dem elterlichen Haus), kann der Bezieher grundsätzlich die Beihilfe zur Erstausstattung für die neue Wohnung beantragen.

Dies gilt, sofern der Umzug in einen eigenen Hausstand durch das zuständige Jobcenter genehmigt wird. Auch dann, wenn man nach einer vorangegangenen Obdachlosigkeit einzieht, kann man einen Antrag auf Erstausstattung stellen.

Ein weiterer Fall, in dem einem eine Erstausstattung zustehen kann, liegt dann vor, wenn der Empfänger von Hartz 4 aus einem Haftaufenthalt von mehr als sechs Monaten zurückkehrt und keinen eigenen Hausstand vorweisen kann.

Das ist mit Erstausstattung gemeint: Mit einer Erstausstattung mein man die Einrichtung von Möbeln und lebensnotwendigem Inventar für eine Wohnung.

Wann muss die Erstausstattung beantragt werden?

Eine Erstausstattung durch Möbel und ähnliches muss nicht zwangsweise direkt beim Einzug in die Wohnung beantragt werden. Man kann sich also ruhig etwas Zeit lassen – trotzdem macht es natürlich am meisten Sinn, wenn man sich einfach sofort um seine Zuschüsse kümmert.

Keine Antragsfrist: Laut einem Beschluss des Bundessozialgerichtes gibt es keine Antragsfrist für Möbel in Form einer Erstausstattung. In dem Fall, in dem das Bundessozialgericht entschieden hatte, war der Auslöser des Rechtsstreits ein Empfänger von Hartz IV, der zwei Jahre nach Einzug einen Antrag auf Erstausstattung gestellt hatte.

Jobcenter darf Zuschuss nicht als Darlehen ausgeben: Da der Zuschuss für Erstausstattungen ein Zuschuss ist, darf dieser auch nicht als Darlehen an den Empfänger von Hartz IV ausgegeben werden.

Höhe der Beihilfe zur Erstausstattung

Für die Höhe der Möbel- und Inventarausstattung bei Hartz IV gibt es leider keine bundeseinheitliche Regelung. Die Höhe für die Beihilfe kann also von Ort zu Ort in Deutschland variieren. Selbst von Kommune zu Kommune können die Regelsätze und Zuschüsse variieren.

Ein grober Richtwert: In den meisten Fällen kann man von einem Betrag von rund 1.000 Euro für einen 1-Personen-Haushalt ausgehen. Dieser grobe Richtwert ist bei vielen Jobcentern üblich, wenn es um die Genehmigung einer Beihilfe zur Erstausstattung geht.

Tatsächlich sind 1000 Euro auch ein enorm guter Barwert für die Anschaffung von Möbeln, mit dem man eine Menge anfangen kann. Sollen in dem Haushalt noch weitere Personen leben oder zieht man mit seinem Kind oder seiner Frau ein, die ebenfalls ALG-II-Empfänger sind, so wird der Betrag oftmals sogar erhöht.

Was wird als Erstausstattung verstanden?

Natürlich ist eine Erstausstattung (in Bezug auf Möbel und Einrichtung) streng definiert. Bestimmte Richtlinien sollen dafür sorgen, dass das ausgezahlte Geld auch wirklich dort hin geht, wo es gebraucht wird.

Möbel: Im Allgemeinen zählen zur Erstausstattung immer die notwendigen Wohnausstattungen.

Das sind zum Beispiel Möbel für die erste wirklich eigene Wohnung:

  • Schränke für Kleider
  • Küchenschränke
  • Betten
  • Etc.

Haushaltsgeräte: Natürlich braucht man neben den typischen Haushaltsmöbeln auch noch weitere wichtige Anschaffungen, sofern es sich um den wirklich ersten eigenen Haushalt handelt.

So zum Beispiel kann man je nach dem auch einige Haushaltsgeräte brauchten, um einen vernünftigen Haushalt zu führen:

  • Küchengeräte wie Herde, Backöfen, Kühlschränke, etc.
  • Geschirr, Besteck und Töpfe
  • Handtücher
  • Bügeleisen
  • Staubsauger
  • Etc.

Weitere Ausstattungselemente: Dann kommen natürlich noch renovierungsbedürftige Gegenstände hinzu, wie zum Beispiel:

  • Teppichböden
  • Etc.

Wichtig ist allerdings zu wissen, dass solche Einrichtungssachen im Allgemeinen vom Jobcenter als Sache des Vermieters angesehen werden. Nur in äußersten Notfällen wird sich das Jobcenter in der Pflicht sehen, Gegenstände wie Teppichböden und ähnliches für die Wohnung des Hartz-IV-Empfängers zu übernehmen.

Richtiges Vorgehen: Wenn es einem nicht wohnlich genug ist oder die Qualität des Bodens beispielsweise unzureichend ist, so sollte man als erstes den Vermieter auffordern, entsprechende Bodenbeläge auszulegen.

Das Jobcenter selbst wird nur dann und auch nur bei wirklichem Bedarf die Kosten für einen neuen Boden übernehmen, wenn es sich um einen tatsächlichen Bedarfsfall handelt.

Keine Erstattung: Natürlich gibt es auch einige Gegenstände, die vom Jobcenter pauschal abgelehnt werden. Dies sind in erster Linie Dinge, die grundsätzlich für einen einfachen Haushalt nicht erforderlich sind:

  • Fernseher
  • Computer
  • Etc.

Die Begründung liegt darin, dass derartige Geräte zum kulturellen Alltag gehören und demnach von der Regelleistung, also dem Hartz-IV bezahlt werden müssen.

Tipp: Allenfalls kann Ihnen vom Jobcenter ein Darlehen für die Anschaffung eines TV-Gerätes gewährt werden.

Nach Ansicht des LSG NRW gehört auch ein Computer lange nicht zur Erstausstattung einer Wohnung. Er ist laut Begründung nicht für eine geordnete Haushaltsführung notwendig.

Eine Argumentation, dass der Computer für Bewerbungsschreiben und ähnliche Zwecke genutzt werden müsse, ist nicht zulässig, da es bei den Jobagenturen entsprechende Geräte für den allgemeinen Gebrauch gibt. Ein eigenes Gerät im Haushalt ist somit nicht notwendig.

Hartz IV Möbelersatz

Auch dies ist ein wichtiger Punkt, den man kennen sollte. Für den Fall, dass Möbel beim Brand oder durch Diebstahl sowie Vandalismus zerstört werden oder verloren gehen, erstattet das Jobcenter den Schaden, wenn keine Versicherung den Schaden übernimmt.

Werden Möbel bei einem Umzug beschädigt, der vom Jobcenter veranlasst wurde, so muss das Jobcenter auch für den entstandenen Schaden aufkommen.

Unterschied Erstausstattung und Ersatzbeschaffung: Nun gibt es noch einen wichtigen Definitionsunterschied zwischen zwei Fällen. So gibt es zum einen die Erstausstattung sowie die Ersatzbeschaffung. Bei einer Erstausstattung hilft das Jobcenter dem Hartz-IV-Empfänger auf finanzielle Weise dabei, Erstanschaffungen für den Haushalt zu tätigen.

Bei der Ersatzbeschaffung geht es darum Möbel dann durch neue zu ersetzen, wenn die alten aufgrund von Abnutzung oder ähnlichem nicht mehr brauchbar sind. Letztere Leistung muss der Hartz-IV-Empfänger aus seiner angesparten Regelleistung selbst ansparen und bezahlen.

Möbel bei Hartz IV und Familienzuwachs

Die Hilfeleistung einer Erstausstattung gibt es auch dann, wenn sich die Familie vergrößert. Logisch, denn wenn plötzlich ein Mehrbedarf durch eine Familienerweiterung ansteht, muss geholfen werden!

Das bedeutet, dass das Jobcenter auch die Beihilfe bei Schwangerschaft oder Geburt eines Kindes leistet. Eine Hilfeleistung gibt es auch dann, wenn das Kind bei einem Elternteil auszieht und bei dem anderen Elternteil einzieht und dort noch keine Ausstattungselemente für das Kind vorhanden sind.

Hartz IV Möbel für wachsende Kinder

Kommt das Kind aus dem Kindesalter heraus und wächst so gesehen aus seinen Klamotten, so kann es auch Zeit für neue Möbel. Am Ende des Kindesalter steht als Hilfeleistung darum auch die Anschaffung eines neuen Bettes zu.

Bildquelle: © Andrey Popov – Fotolia.com

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