Hartz IV Sanktionen – Leistungskürzung beim Arbeitslosengeld II: Das müssen Sie wissen!

Hartz IV Sanktionen - Leistungskürzung beim Arbeitslosengeld II

Im Jahr 2012 kam es zu einem großen Anstieg von Hartz IV Sanktionen, die bis heute nur leicht zurückgegangen sind. In den meisten Fällen handelt es sich um Meldeverstöße, die mit einer Kürzung der Zuwendungen von 10% einhergeht. Schlimmstenfalls wird Ihr Arbeitslosengeld II sogar komplett gestrichen. Informieren Sie sich, wie Sie diesen Sanktionen entgehen können!

✅ In diesem Artikel werden alle Fragen zu Hartz 4 beantwortet 

Übersicht

  • Hartz IV und Hartz IV Sanktionen
  • Sanktionsarten
  • Ablauf
  • Meldeverstoß
  • Verhaltenspflichtverstoß
  • Besondere Sanktionen
  • Mehrfache Verstöße
  • Geänderte Regelungen
  • Gegenmaßnahmen

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Hartz IV und Hartz IV Sanktionen

Das Sozialsystem in Deutschland ist in mehreren Stufen aufgebaut. Wenn Sie über einen bestimmten Zeitraum Sozialabgaben geleistet haben, erhalten Sie nachdem Sie Ihren Job verlieren, zunächst Arbeitslosengeld. Bereits hier kann es die ersten Hartz IV Sanktionen geben, denn um Anspruch auf Arbeitslosengeld zu haben, dürfen Sie den Verlust Ihrer Arbeit nicht selbst verschuldet haben.

Wenn Sie Arbeitslosengeld II bekommen, gelten mit einem Mal ganz andere Regeln. Sie erhalten nur noch so viel Geld, wie Sie für ein menschenwürdiges Leben brauchen und müssen sich an eine ganze Reihe von Regeln halten. Bei einem Verstoß treten die Sanktionen in Kraft.

Welche Sanktionen gibt es?

Der einzige wirkungsvolle Hebel den das Arbeitsamt hat, um Sie dazu zu bringen sich um einen neuen Job zu kümmern, sind die Zahlungen des ALG II. Eine Sanktion bedeutet in der Praxis also immer, dass Sie weniger oder gar kein Geld erhalten. Je nach Art und Schwere des Verstoßes beträgt die Kürzung dabei 10% oder 30%. Bei wiederholten Verstößen oder mehreren gleichzeitigen Verstößen können die Kürzungen addiert werden. Damit wird Ihr Arbeitslosengeld II im Extremfall komplett gestrichen. Die Dauer der Sanktionen beträgt drei Monate.

Dabei ist es unerheblich, ob die Betroffenen dadurch unter das Existenzminimum rutschen.

Wie läuft eine Sanktion ab?

Eine Sanktion muss als Verwaltungsakt durchgeführt werden. Das bedeutet, Sie erhalten einen entsprechenden Bescheid, dem eine Rechtsfolgenbelehrung vorausgeht. Darin müssen die Rechtsfolgen für Ihren persönlichen Fall konkret und verständlich dargestellt werden. Dagegen können Sie Widerspruch einlegen.

Wenn dieser Widerspruch nichts bringt, ist der nächste Schritt eine Klage vor dem Sozialgericht einzureichen. Wenn Sie weder mit dem Widerspruch noch mit der Klage erfolgreich sind, bleiben die Sanktionen in Kraft und Ihre Bezüge werden anteilsmäßig gekürzt.

Hartz IV Sanktionen gegen Meldeverstoß

Es gibt eine Reihe von Fällen, in denen das Jobcenter Sie dazu auffordern kann, persönlich zu einem Termin zu erscheinen:

  • zur Berufsberatung
  • zur Arbeitsvermittlung
  • zur Vorbereitung auf die Teilnahme an Arbeitsförderungsleistungen
  • zur Entscheidungsfindung im Leistungsverfahren
  • zur Prüfung der Voraussetzungen für den Erhalt von Hartz IV
  • zur ärztlichen Untersuchung

Auch dieser Aufforderung liegt eine Belehrung zu den Rechtsfolgen bei, die in Kraft treten, wenn Sie ihr nicht Folge leisten. Erscheinen Sie also nicht zu dem Termin ohne einen gültigen Grund dafür zu haben, werden Ihre Hartz IV-Bezüge um 10% gekürzt.

Hartz IV Sanktionen gegen Verhaltenspflichtverstoß

Als Arbeitsloser haben Sie eine ganze Reihe von Pflichten, wie Sie sich verhalten müssen. Im Kern geht es dabei darum, dass Sie sich nach Kräften bemühen müssen, wieder eine Arbeitsstelle zu finden. Darüber hinaus müssen Sie wirtschaftlich mit den staatlichen Beihilfen umgehen. Deshalb wird hier schon der erste Verstoß mit einer Kürzung um 30% geahndet. Zu dieser Art des Verstoßes zählt unter anderem:

  • der Arbeitslose bewirbt sich nicht häufig genug
  • der Arbeitslose verweigert es, eine zumutbare Beschäftigung anzunehmen
  • der Arbeitslose bricht eine Bildungsmaßnahme vorzeitig ab

Besondere Hartz IV Sanktionen

Zu den Sanktionen werden auch Sperrzeiten gerechnet, in denen der Arbeitslose kein Geld beziehen kann. Außerdem werden die Leistungen gekürzt, wenn der Arbeitslose sein Vermögen bewusst verringert, zum Beispiel durch eine Schenkung. Ein häufiger Fall für Leistungskürzungen sind unwirtschaftliche Ausgaben, etwa zu hohe Strom- oder Telefonkosten.

Auch bei Leistungsempfängern unter 25 Jahren sieht der Gesetzgeber verschärfte Sanktionen vor. Dabei kann die Zahlung des Arbeitslosengeldes II schon beim ersten Verstoß komplett wegfallen.

Sanktionen bei mehrfachen Verstößen

Wenn ein Arbeitsloser erneut gegen seine Pflichten verstößt, erhöht sich der Prozentsatz, um den seine Leistungen gekürzt werden. Bei Meldeverstößen sind das weitere 10%, bei Verhaltensverstößen weitere 30%. Außerdem verlängert sich die Zeit der Kürzung um weitere drei Monate.

Als Ausgleich hat der Leistungsträger, also das Jobcenter, die Möglichkeit bestimmte geldwerte Leistungen wie Lebensmittelgutscheine zu gewähren, um weiterhin ein menschenwürdiges Leben zu gewährleisten. Bei Haushalten mit minderjährigen Kindern sind diese Leistungen sogar gesetzlich vorgeschrieben.

Geänderte Regelungen für Hartz IV Verstöße?

Die Kürzung um einen bestimmten Prozentsatz sieht auf den ersten Blick einfach und vernünftig aus, ist aber in der Praxis aufwändig und anfällig für Fehler. Denn damit muss der Sachbearbeiter jedes Mal vom individuellen Betrag ausgehen und die Kürzung ausrechnen.

Deshalb wird eine Reform gefordert, um zukünftig mit einer Pauschale von 50 Euro bis 100 Euro arbeiten zu können. Das bedeutet zwar eine Erleichterung für die Jobcenter, stellt aber in vielen Fällen eine härtere Bestrafung für den jeweiligen Arbeitslosen dar.

Andererseits wird aber schon seit langem eine Lockerung der Sanktionen gefordert, da sie bei vielen als kontraproduktiv gelten.

Gegen ungerechte Sanktionen vorgehen

Inzwischen wurden hunderte von Gerichtsprozessen gegen die Sanktionen bei Hartz IV durchgeführt. Das macht es auch Fachleuten schwer, den Überblick zu behalten. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass es vor allem in Arbeitsämtern, die chronisch überlastet sind, häufig zu Fehlern kommt, die man erfolgreich anfechten kann. Sie sollten sich also Hilfe von einem Rechtsanwalt holen, wenn Sie sich ungerecht behandelt fühlen.

Bildquelle: © Marco2811 – Fotolia.com



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