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Angesichts der rasant steigenden Anzahl der Hartz-IV-Empfänger aus den Flüchtlings-Herkunftsländern Syrien, Afghanistan, Eritrea und Irak fragen sich derweil viele zu Recht, ob das deutsche Sozialsystem einer solchen finanziellen Zusatzbelastung überhaupt gewachsen ist. Wer soll die Zusatzkosten tragen? Die Expertenmeinungen zu diesen Fragen sind äußerst interessant…

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Im Jahr 2015 waren bei den Jobcentern noch gut 270.000 Menschen aus den größten Herkunftsländern von Asylbewerbern registriert. Innerhalb kürzester Zeit kletterten die Zahlen jedoch auf ein Rekordhoch. Im September des vergangenen Jahres waren es bereits 565.000. Die Großzahl kam aus Syrien mit einer Zahl von 370.000, gefolgt von Irak mit 80.000, Afghanistan mit 40.000 und Eritrea mit 24.000.

Zudem sollen im letzten Quartal 2016 nach einer Stellungnahme der Bundesagentur für Arbeit rund 110.000 Menschen aus Asyl-Herkunftsländern hinzugekommen sein.

Eine Gesamtzahl von 674.000 würde somit einen Anstieg um 124 Prozent gegenüber dem Vorjahr bedeuten.

Bald eine Million weitere Hartz-IV-Empfänger durch Zuwanderer?

Eine solche Entwicklung ist angesichts der fast 900.000 Flüchtlinge, die im Jahr 2015 nach Deutschland kamen, nicht besonders überraschend. So erklärte beispielsweise die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahes (SPD), dass sie bis 2019 mit etwa einer Million weiterer Hartz-IV-Empfänger rechne, bedingt durch die Zuwanderer.

Allerdings dürfte sich ein Anstieg der Zahl der Hartz-IV-Empfänger etwas verlangsamen. Denn im vergangenen Jahr wurden von Januar bis November nur 300.000 weitere Flüchtlinge aufgenommen – etwa ein Drittel weniger als im Jahr 2015.

Auch die Zahl der deutschen Hartz-IV-Bezieher ist gesunken. Dadurch hat sich die Gesamtzahl der Hartz-IV-Bezieher letztendlich nicht wirklich verändert. Im Dezember 2016 lag die sie bei rund 4,2 Millionen und damit auf dem gleichen Niveau wie 2015 – und das trotz einer wachsenden Anzahl aufgenommener Flüchtlinge.

Haben alle Asylbewerber Anspruch auf Hartz IV?

Einen Anspruch auf Hartz IV haben Asylbewerber nur dann, wenn ihr Asylantrag angenommen wurde und sie sich bei den Jobcentern als arbeitslos melden. Zudem wird von der Bundesagentur für Arbeit von geduldeten Flüchtlingen oder Flüchtlingen, deren Asylantrag noch nicht bewilligt wurde, erwartet, dass sie sich bei den Arbeitsagenturen neu arbeitslos melden.

Droht eine Überlastung durch die Zuwanderer?

Was vielen Deutschen derweil Kopfzerbrechen bereitet, sehen Experten eher gelassen: Wenn sich die Asylbewerber relativ zeitig bei den Arbeitsagenturen anmelden würden, könnten sie auch recht früh betreut und mit Sprach- sowie Weiterbildungskursen für den Arbeitsmarkt fit gemacht werden.

Bezüglich der Panik, dass das deutsche Sozialsystem aufgrund der steigenden Anzahl an Asylbewerbern überlasten könnte, gibt die Bundesagentur Entwarnung: „Diejenigen, die Hilfe brauchen, bekommen sie – unabhängig von ihrem Status Mann, Frau, Geflüchtete oder was auch immer“ – dies erklärte der Behördenchef Frank-Jürgen Weise.

Unter anderem wurde das Eingliederungshilfe-Budget für das Jahr 2017 um 610 Millionen Euro erhöht. Somit sei es definitiv genug Geld für alle, ohne dass jemand auf sein Geld verzichten müsste.

Hinzu kommt, dass die Bundesagentur für Arbeit einen weitaus höheren Überschuss im vergangenen Jahr erwirtschaften konnte. Die Rücklagen konnten dadurch auf mehr als elf Milliarden Euro steigen. Dies wiederum soll daran liegen, dass sich die Zahl der Erwerbslosen mit nur 2,691 Millionen auf dem niedrigsten Stand seit gut 25 Jahren befindet.

Bildquelle: © Daniel Ernst – Fotolia.com

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