News am

Rückschlag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Einer Meldung des Spiegels zufolge plant die KEF, die Senkung des Rundfunkbeitrages zu empfehlen. Die Sender selbst hatten eigentlich auf eine Erhöhung gehofft.

Senkung statt Erhöhung

Es dürfte überhaupt nicht nach dem Geschmack von ARD und ZDF sein, was die KEF einer Meldung des Spiegels zufolge plant. Anstatt den Wünschen der öffentlich-rechtlichen Sender nachzukommen, hat die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten die Forderung der ARD zusammengestrichen und allein 130 Millionen des Senders für die Bestandssicherung audiovisueller Medien für unnötig erklärt. Die Hoffnungen des Senders, ab 2017 nicht nur über die bisher angesparten Reserven von 1,16 Milliarden Euro, sondern auch über Mehreinnahmen von rund 100 Millionen Euro verfügen zu dürfen, scheinen damit in die Ferne zu rücken.

Möchten Sie von Zuhause aus Geld verdienen?

GEZ Befreiung

30 Cent weniger

Anstatt den Wünschen der Senderverantwortlichen nachzukommen, dürften sich die Vorschläge der KEF vor allem für die Verbraucher positiv auswirken. Um bis zu 30 Cent könnte der Rundfunkbeitrag ab 2017 fallen. Dies wäre nach 2015 bereits die zweite Senkung der Abgabe. Damals hatten die Länder den Beitrag von 17,98 Euro auf 17,50 Euro im Monat herunterkorrigiert. Im Vorfeld hatte sich herausgestellt, dass die Einahmen mit der neu eingeführten Haushaltsabgabe die Ausgaben der öffentlich-rechtlichen Sender deutlich überschreiten würden. Dadurch waren unter anderem auch die Sperrkonten entstanden, da die Sender nicht mehr Geld ausgeben dürfen, als sie im Vorfeld angemeldet und bewilligt bekommen haben.

Dämpfer für digitale Rundfunktechnik

Sollten die Länder dem Vorschlag der KEF letztendlich folgen, dann würden sich die geringeren Einnahmen vor allem auf den Ausbau der digitalen Rundfunktechnik auswirken. Sender wie der NDR und der rbb hatten bereits im Vorfeld klar gemacht, dass der digital-terrestrischen Hörfunk DAB nur möglich wird, wenn der Mehrbedarf der Sender eine Bewilligung erhält. Auch die Umstellung auf den DVB-T-Nachfolger DVB-T2 könnte womöglich von den Planungen betroffen sein. Allerdings dürften die Sender schon allein aufgrund der Tatsache, dass der neue Standard frequenzökonomischer ist, wahrscheinlich an den Umstellungsplänen bis 2019 festhalten.

Die KEF

Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten ist ein Gremium in Deutschland, dass den angegebenen Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Sender überprüft. Insgesamt befinden sich 16 Mitglieder im Gremium, die durch die jeweiligen Ministerpräsidenten der Bundesländer auf fünf Jahre ernannt werden. Rein rechtlich ist die KEF nur ein Hilfsinstrument. Die tatsächliche Entscheidung über den Rundfunkbeitrag treffen die Verantwortlichen nicht. Trotzdem gelten sie als wichtiges Entscheidungskriterium, sodass die Empfehlung in der Regel eine wichtige Rolle spielt.

Die Länder entscheiden

Wie hoch der Rundfunkbeitrag am Ende ausfällt, entscheiden letztendlich die Bundesländer. In den aktuellen Gesprächen geht es dabei um die Gebührenperiode 2017 bis 2020. Je nach Entscheidung, wäre der Rundfunkbeitrag damit auf vier Jahre festgelegt. Typischerweise drängen die Bundesländer selbst meist auf stabile Beiträge, sodass zumindest eine Erhöhung mit den aktuellen Meldungen als unwahrscheinlich gilt.

Der Vorschlag der KEF soll den Verantwortlichen der Kommission zufolge Anfang Februar an die Rundfunkanstalten gehen. Ein endgültiger Beschluss erfolgt dann erst, wenn sich die Senderverantwortlich zu den Plänen äußern konnten. Mit ihm ist mit großer Wahrscheinlichkeit ab Mitte April zu rechnen.

2 Bewertungen
5.00 / 55 2