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Mitte April hat der KEF-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidelberger prognostiziert, dass die Rundfunkgebühr für ARD, ZDF und Deutschlandradio ab 2021 richtig teuer werden könnten. Hier erfahren Sie, was die KEF überhaupt ist, was Sie für Ihren Rundfunkbeitrag bekommen, wer ihn zahlen muss und wie viel und was das alles mit 2021 zu tun hat.

Überblick

  • Rücklagen für Rundfunkgebühr 2021 aufgebraucht
  • Was bedeutet „richtig teuer“?
  • Was ist die KEF?
  • Was ist die Rundfunkgebühr?
  • Was wird durch die Rundfunkgebühr finanziert?
  • Kritik an der Rundfunkabgabe
  • Die GEZ
  • Wer muss Rundfunkgebühren zahlen?
  • Stabiler Rundfunkbeitrag bis 2021

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Rücklagen für Rundfunkgebühr 2021 aufgebraucht

Bislang zahlen Sie 17,50 Euro an Rundfunkbeitrag pro Monat und Wohnung – dabei spielt es keine Rolle, wie viele Empfangsgeräte Sie besitzen oder wie oft Sie die öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Radiosender nutzen. Dieser Betrag wurde Ende März 2015 von 17,98 Euro gesenkt, weil es genügend Rücklagen gibt, auf die die Sender zurückgreifen können.

Was bedeutet „richtig teuer“?

Nachdem die Rücklagen Ende 2020 aufgebraucht sein werden, muss der Beitrag wieder angehoben werden. Aber nicht um einige Cent sondern Schätzungen zufolge auf 19,40 Euro im Monat. Das macht einen Unterschied von 1,90 Euro im Monat, also 22,80 Euro im Jahr.

Auf den ersten Blick ist das nicht viel, aber ein weiterer Dorn im Auge der Kritiker, die den Rundfunkbeitrag generell ablehnen. Sie argumentieren unter anderem damit, dass sie sich nicht für ARD, ZDF oder den Deutschlandfunk interessieren. Warum sollten sie für etwas zahlen, das sie gar nicht nutzen?

Was ist die KEF?

KEF ist die Abkürzung für „Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten“. Die Kommission wurde im Jahr 1975 durch Beschluss der Ministerpräsidenten der Länder ins Leben gerufen. Ihre Aufgabe war es zu überprüfen, welchen Finanzbedarf die Rundfunkanstalten tatsächlich haben und ob er mit dem gemeldeten Bedarf übereinstimmt.

Dafür erstellt die Kommission mindestens alle zwei Jahre einen Bericht, der die Finanzlage zusammenfasst und welche Änderungen notwendig werden.

Bei den Mitgliedern der Kommission handelt es sich um 16 unabhängige Sachverständige, die für jeweils fünf Jahre von den Ministerpräsidenten berufen werden. Dabei stellt jedes Land ein Mitglied, wobei sie aus bestimmten Bereichen wie Wirtschaftsprüfung, Rundfunkrecht, Rundfunktechnik und Rechnungshöfen stammen müssen.

Die Mitglieder arbeiten in fünf Arbeitsgruppen zusammen, die sich mit den Themen „Erträge und Finanzausgleich“, „Personalaufwendungen“, „Programmaufwendungen“, „Sachaufwendungen“ und der „Methodenentwicklung und Bericht zur Wirtschaftlichkeit“ beschäftigen.

Was ist die Rundfunkgebühr?

Die Rundfunkgebühr, der Rundfunkbeitrag oder die Rundfunkabgabe ist ein Betrag, der dazu dient öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten zu finanzieren. Grundsätzlich gibt es dafür das Modell nach Gerät beziehungsweise Nutzer abzurechnen, oder einen pauschalen Beitrag pro Bürger oder Haushalt. Je nachdem welches Modell für die Abrechnung gewählt wird, sind der Verwaltungsaufwand und die Einnahmen höher oder niedriger.

Umgangssprachlich redet man auch von der GEZ-Gebühr, weil der Beitrag früher von der Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland eingezogen wurde.

Was wird durch die Rundfunkgebühr finanziert?

Die Rundfunkabgabe soll die Grundversorgung mit Informationen sicherstellen. Das bedeutet, dass Sie mindestens ARD, ZDF und den Deutschlandfunk empfangen sollten, egal wo Sie in Deutschland wohnen.

Von den jährlich über 8 Milliarden Euro werden mehr als 20 Fernseh-, über 60 Radiosender und weitere Onlineplattformen mit über 25.000 festangestellten Mitarbeitern finanziert. Dazu gehören zum Beispiel der Bayerische Rundfunk, der Westdeutsche Rundfunk, Radio Bremen und der Rundfunk Berlin-Brandenburg. Darüber hinaus gibt es aber auch Angebote wie die Deutsche Welle, die direkt aus Steuergeldern bezahlt werden.

Kritik an der Rundfunkabgabe

Die Rundfunkabgabe hat zahlreiche Kritiker, die auch nicht davor zurückschrecken, gerichtlich gegen die Rundfunkabgabe vorzugehen. Auch ganze Städte wie Köln drohten zwischenzeitlich damit, die Zahlung des Rundfunkbeitrags einzustellen.

Auch das Bundesministerium der Finanzen kommt bei einer Studie vom Dezember 2014 zu dem Schluss, dass es heute kaum noch die technischen Gründe gibt, mit denen die Einführung der Rundfunkgebühren begründet wurde.

Einschätzungen von Experten zufolge wird in keinem Land mehr Geld für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ausgegeben als in Deutschland.

Die GEZ

Seit Januar 2013 wird die Rundfunkgebühr vom ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice eingezogen. Damit übernimmt er die Aufgaben der GEZ (Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland) aus der er auch hervorging.

Besonders berüchtigt waren die Beauftragten der GEZ, die vor Ort überprüften, ob die Angaben der Gebührenzahler zu ihren Empfangsgeräten stimmten. Dabei handelte es sich um freiberufliche Mitarbeiter, die keine besonderen Befugnisse hatten, sich also auch immer wieder durch Tricks Zugang zur Wohnung verschafften. Auch nach der Neuregelung von 2013 gibt es diese Mitarbeiter.

Wer muss Rundfunkgebühren zahlen?

Grundsätzlich gilt, dass es pro Wohnung einen Beitragszahler geben muss. Das gilt für Familienhäuser, Wohngemeinschaften und andere Wohnformen. Zimmer eines Studentenwohnheims zählen aber als eigenständige Wohnung, so dass jeder Bewohner den Rundfunkbeitrag zahlen muss.

Wer auf Sozialleistungen angewiesen ist, kann vom Beitrag befreit werden.

Zweitwohnungen sind beitragsfrei. Wenn Ferienwohnungen vermietet werden, dann ist die erste Ferienwohnung beitragsfrei. Alle weiteren werden zu einem Drittel der Rundfunkabgabe angerechnet.

Stabiler Rundfunkbeitrag bis 2021

Im Gegensatz zu vielen privaten Unternehmen können Sie bei den öffentlich-rechtlichen Sendern mit einem langfristig stabilen Beitrag rechnen. Durch die Umstellung auf das neue System wurden mehr Zahlungspflichtige aufgenommen und die Gründe für einen Einspruch nahmen drastisch ab. Auch wer kein Fernseh- oder Radiogerät besitzt, muss zahlen. Nicht nur, weil sich die Sender heute auch über Computer und Smartphones empfangen lassen, sondern weil es durch das Gesetz so festgelegt wurde.

Auch wenn es manchmal lange dauern kann, so hat der Beitragsservice keine Skrupel seine Forderungen zwangsweise vollstrecken zu lassen. Dadurch haben die Rundfunkanstalten bis ins Jahr 2021 ein bequemes Finanzpolster.

Bildquelle: © stockWERK – Fotolia.com

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