In Solingen können sich Hartz-IV-Bezieher über mehr Wohngeld freuen. Die Stadt hat entschieden, eine Bedarfsüberprüfung vorzuziehen, die erst Mitte des Jahres vorgenommen werden sollte. Sie zeigte: Die Mietkosten sind gestiegen!
Möchten Sie von Zuhause aus Geld verdienen?
Solingen zieht Wohnungsmarktprüfung vor
Seit 2015 sollen die Kosten für Unterkunft und Miete von Leistungsempfängern des Jobcenters nach einem „schlüssigen Konzept“ ermittelt werden, wie das Bundessozialgericht im Jahr 2013 urteilte. Grundlage sind die Mieten auf dem aktuellen Wohnungsmarkt für einfachen bis mittleren Wohnraum. Die Stadt Solingen, die die Überprüfung des Mietpreises eigentlich erst Mitte des Jahres vornehmen wollte, hat diese nun vorgezogen und einen Anstieg festgestellt.
Der Grund für die vorgezogenen Prüfung ist eine unvorhergesehen Entwicklung auf dem lokalen Wohnungsmarkt – unter anderem der Zuzug von Asylbewerbern und Flüchtlingsfamilien.
Höhere Mieten = mehr Wohngeld
Durch den Zuzug ist der Wohnungsmarkt in Solingen, insbesondere im Bereich günstiger und bezahlbarer Wohnungen, knapper geworden, wodurch die Mieten angestiegen sind. Nachfrage bestimmt den Preis. Seit dem 01. Januar 2017 erhalten Hartz-IV-Empfänger in Solingen zwischen 5,3 und 9,7 % mehr Wohngeld. Abhängig ist dies von der Personenanzahl und der Größe der Wohnfläche.
Für eine fünfköpfige Familie, die auf 110 Quadratmetern lebt, gibt es demnach nun 749 Euro Bruttokaltmiete. Im Jahr 2016 lag diese noch bei 683 Euro. Davon müsste die Familie alle Kosten der Unterkunft zahlen, außer die Heizkosten, diese werden wiederum vom Regelbedarf gedeckt. Laut Mike Häusgen, Leiter des Solinger Jobcenters, könnten die Hartz-IV-Bezieher durch die Anhebung des Wohngeldes nun wieder eine Wohnung bezahlen.
Kosten trägt die Kommune
Die Leistungen für Hartz-IV-Empfänger werden sowohl vom Bund als auch von der Stadt bzw. Kommune gezahlt. Während der Bund den Regelbedarf entrichtet, zahlt die Kommune die Kosten für Unterkunft und Miete. „Das heißt aber nicht, dass die Stadt das Geld verteilen kann, wie sie will“, betont Sozialdezernent der Stadt Solingen, Jan Welzel. Jede Kommune muss individuell ermitteln, wie viel Wohngeld den Hartz-IV-Beziehern unter Berücksichtigung des lokalen Mietspiegels zur Verfügung stehen muss, damit diese die Mieten bezahlen können.
Dadurch wird gewährleistet, dass sich jeder Leistungsempfänger unabhängig von seinem Wohnort, aber in Abhängigkeit zur Personenzahl und Wohnungsgröße, Wohnraum leisten kann. Mit dieser Regelung trägt man den unterschiedlich hohen Mieten in Deutschland Rechnung.
Solinger Linke kritisiert Bruttokaltmiete
Wie in vielen anderen Städten Deutschlands ist das Wohngeld auch in Solingen äußerst knapp bemessen – wenn es nach der Solinger Linke geht sogar zu niedrig. „Realitätsfern“ nennt die Partei die Zahlen, die man für die Bemessung herangezogen hat.
So habe man für die Überprüfung der lokalen Mietpreise die Nettokaltmiete pro Quadratmeter mit weniger als fünf Euro angesetzt. Der aktuelle Wohnungsmarkt gebe aber keine Wohnung für unter sechs Euro pro Quadratmeter her. Gleichzeitig kritisiert die Partei, die Verbindung zwischen dem Zuzug von Flüchtlingsfamilien und dem Wohnungsmarkt in Solingen. Dieser sei ohnehin neu zu bewerten gewesen.
Bildquelle: © Stockfotos-MG – Fotolia.com
