Für junge Flüchtlinge, die ohne ihre Eltern in Deutschland angekommen sind, müssen einige Kommunen in Thüringen nichts zahlen. Die Kosten werden vom Land erstattet.
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Thüringer Kommunen: Keine Ausgaben für junge Flüchtlinge
Wie ein Sprecher des Bildungsministeriums mitteilte, müssen viele Kommunen in Thüringen momentan kein zusätzliches Geld für junge Flüchtlinge ausgeben, die ohne ihre Eltern eingereist sind.
Viele der jungen Flüchtlinge sind zum Jahreswechsel volljährig geworden und erhalten daher sogenannte Hilfen für junge Volljährige. Diese würden von den Jugendämtern der Kreise und kreisfreien Städte übernommen. Ihnen erstattet das Land wiederum die Kosten, so dass sie keine zusätzlichen Ausgaben haben. Für mehr als jeden zweiten jungen Flüchtling erstattet das Land Thüringen bislang die Kosten.
Viele junge Flüchtlinge mit eigenem Einkommen
Rund 146 junge Flüchtlinge in Thüringen sind zum Jahreswechsel volljährig geworden und waren ohne Begleitung der Eltern. Ob sie aber tatsächlich ihre Volljährigkeit erreicht haben, bleibt ungewiss.
Die Behörden haben der Einfachheit halber bei vielen Flüchtlingen ohne Papiere den 01.01.1999 als Geburtsdatum angegeben. Im Vorfeld hatte man befürchtet, dadurch würden hohe Zusatzkosten auf die Kommunen zukommen. Doch viele der jungen Flüchtlinge verdienen mittlerweile ein eigenes Einkommen, so dass nicht jeder auf Hilfen für junge Volljährige angewiesen ist.
Rückzahlungsstau in Sachsen-Anhalt
Anders sieht es zum Beispiel in Sachsen-Anhalt aus. Das Land hatte im November letzten Jahres große Probleme, die zahlreichen Anträge zu bearbeiten und war daher zunächst auf den Kosten sitzen geblieben. Rund neun Millionen Euro gab das Land Sachsen-Anhalt als „Rückzahlungsstau“ laut Denise Vopel, Sprecherin des Landesverwaltungsamtes, gegenüber dem MDR Sachsen-Anhalt an.
Aufgrund fehlenden Personals seien von rund 1.500 Anträgen nur etwa die Hälfte bearbeitet worden. Besonders schlimm sei es im Landkreis Harz und in den Städten Halle und Magdeburg. Hier seien besonders viele minderjährige Flüchtlinge angekommen und untergebracht.
Anträge oftmals nicht korrekt
Ein weiteres Problem: Die Kommunen können die Anträge der minderjährigen Flüchtlinge nur vollständig einreichen. Viele sind aber nicht korrekt und müssen überarbeitet werden. Das verzögert wiederum die Rückzahlung durch das Land Sachsen-Anhalt, das wiederum laut Vopel seiner Zahlungsverpflichtung verspätet nachkommt.
Belastung nicht überall hoch
Einige Kommunen hatten im vergangenen Jahr medienwirksam geklagt, die hohe Belastung durch die vielen Flüchtlinge nicht bewältigen zu können. Das ARD-Magazin Monitor hatte sich daraufhin im Februar 2016 der Frage gewidmet, ob die Kommunen in Deutschland tatsächlich überfordert sind. Bei Anfrage der 700 größten Kommunen stellte sich heraus, dass nur etwa sechs Prozent nach eigenen Angaben überlastet seien.
Natürlich sind die Kosten für Flüchtlinge hoch, aber mittlerweile dürfte die Belastung für die Kommunen weiter zurückgegangen sein, ist die große Flüchtlingswelle abgeebbt. Viele Unterkünfte stehen sogar leer oder sind nur wenig ausgelastet.
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