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Obwohl zuvor in einer versicherungspflichtigen Beschäftigung tätig, rutschen viele Arbeitslose direkt in Hartz IV. Jeder vierte Arbeitslose sei davon betroffen – insbesondere Künstler und Kreative.

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Jeder vierte Arbeitslose direkt in Hartz IV

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen geht hervor, dass jeder vierte Arbeitslose direkt in Hartz IV rutscht – ohne zuvor Arbeitslosengeld I bezogen zu haben. Und das obwohl er im Vorfeld einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgegangen ist.

Insbesondere Künstler und Kreative seien vom Abrutschen in Hartz IV betroffen. Der Grund: Sie sind oftmals nur kurzzeitig in einem versicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis.

580.000 Betroffene in 2016

Nach Angaben der Bundesregierung sind im Jahr 2016 580.000 Menschen direkt in die Grundsicherung abgerutscht. Begründet wurde dies mit fehlenden Voraussetzungen für den Bezug der Arbeitslosengeld-I-Leistungen oder, dass sie im Vorfeld ohnehin mit Hartz IV aufstocken mussten, weil ihr Einkommen zu gering war.

Sonderregelung für Kreative greift nicht

Eigentlich müssen Arbeitslose in den letzten zwei Jahren mindestens zwölf Monate lang versicherungspflichtig beschäftigt gewesen sein, um die Voraussetzungen für das Arbeitslosengeld I zu erfüllen.

Für vorrangig kurzzeitig Beschäftigte wie Künstler und Kreative ist das allerdings oftmals schwer. Die Bundesregierung hat aus diesem Grund eine Sonderregelung eingeführt, nach der die Zugangsvoraussetzungen für kreative Berufsgruppen niedriger angesetzt sind.

Für sie gilt eine Anwartschaftszeit von sechs Monaten innerhalb von zwei Jahren. Diese Sonderregelung hatte die Bundesregierung sogar noch bis zum 31.Juli 2018 verlängert.

Aber nur wenige Kurzzeit-Beschäftigte profitieren tatsächlich von der Sonderregelung. In 2016 sollen lediglich 239 arbeitslose Kreative und Künstler Leistungen der Arbeitslosenversicherung erhalten haben. Die übrigen Arbeitslosen seien direkt in Hartz IV abgerutscht, weil sie die Anforderungen nicht erfüllten – obwohl auch sie ihre Sozialversicherungsbeiträge leisteten.

Arbeitslosenversicherung verliert Legitimation

Unter diesen Umständen verliere die „Arbeitslosenversicherung ihre Legitimation“ kritisierte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer. Wer trotz Beitragszahlungen nicht voll und ganz auf die Leistungen der Arbeitslosenversicherung vertrauen kann, fühlt sich nicht abgesichert durch den Staat. Doch das soll die Arbeitslosenversicherung eigentlich leisten.

Hartz IV gerät weiter in Kritik

Kritiker können schon seit Jahren keine Vorteile mehr an dem in 2005 eingeführten Hartz-IV-System erkennen. Für viele Betroffene und Kritiker vollzieht sich der Abstieg in die Grundsicherung für Arbeitslose zu schnell. Greift nun auch bei vielen kurzzeitig Beschäftigten die Arbeitslosenversicherung nicht, wächst das Problem, das der Abstieg in Hartz IV verhindert werden soll.

Während Die Linke und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ganz offen und harsch Hartz IV als gescheitert kritisieren, sieht der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz Verbesserungspotenziale und möchte nach einem Sieg die Agenda 2010 reformieren.

Einer von Schulz Plänen sieht vor, dass das Arbeitslosengeld I länger gezahlt wird und der Bezug eines „Arbeitslosengeld Q“ möglich werden soll, wenn man an einer Qualifizierungsmaßnahme teilnimmt.

Bildquelle: © Dan Race – Fotolia.com

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