Recht am

Die Sozialversicherung ist allgegenwärtig, denn in Deutschland herrscht Sozialversicherungspflicht. Doch das Sozialversicherungsrecht und der Kommentar dazu umfassen beinahe 7.000 Seiten. Es ist also kein Wunder, dass die meisten Menschen nur eine oberflächliche Vorstellung davon haben, was das Sozialversicherungsrecht umfasst und was es alles abdeckt. Im Folgenden erhalten Sie einen kleinen Einblick.

Überblick

  • Entstehung
  • Umfang
  • Sozialversicherungspflicht
  • Beiträge
  • Leistungen
  • Sozialversicherungsnummer
  • Sozialversicherungsabkommen
  • Pflichten des Arbeitgebers
  • Gefahren bei versäumter Zahlung
  • Rente, Arbeitslosengeld und Sozialversicherungsgesetz
  • Reformen

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Die Entstehung der Sozialversicherung

Die Idee, sich gegen bestimmte Schäden oder Risiken zu versichern, ist an sich nicht neu. Seit es die Menschheit gibt, hat man versucht durch etwas, was man jetzt tut, Gefahren abzuwenden, die noch in der Zukunft liegen. Das System wurde dabei immer ausgefeilter und hat sich in manchen Bereichen von einer privaten Vorsorge zu einer staatlichen Vorsorge verschoben.

Wer früher für das Alter vorsorgen wollte, konnte entweder sparen, sich auf seine Kinder verlassen oder ins Kloster oder in eine andere Gemeinschaft gehen. Heute sorgt das Sozialversicherungsrecht dafür, dass man einen Anspruch auf eine Versorgung im Alter hat.

Was deckt das Sozialversicherungsgesetz ab?

Das Sozialversicherungsgesetz deckt noch eine ganze Reihe von weiteren Fällen ab: Krankheit und Tod, Mutterschaft, Pflegebedürftigkeit, Arbeitslosigkeit und Arbeitsunfähigkeit.

Dabei gab es in Deutschland ab 1883 zunächst eine Krankenversicherung, danach eine Unfallversicherung und schließlich die Rentenversicherung.

Nach dem Sozialversicherungsrecht ist die Sozialversicherung damit in folgende Zweige aufgeteilt: Krankenversicherung, Unfallversicherung, Rentenversicherung, Pflegeversicherung und Arbeitslosenversicherung.

Die Sozialversicherungspflicht

Laut Grundgesetz darf kein Mensch aufgrund seines Geschlechts oder anderer Merkmale benachteiligt werden. Es liegt jedoch auf der Hand, dass nur Frauen das Risiko der Mutterschaft tragen. Also haben nur sie einen Grund sich dagegen abzusichern.

Da das aber eine Benachteiligung darstellen würde, werden die Leistungen für diese Absicherung auf beide Geschlechter verteilt. Das gleiche gilt in unterschiedlichem Maße für alle Risiken, die über das Sozialversicherungsgesetz abgedeckt werden. Der Grundgedanke dahinter ist, dass in der Solidargemeinschaft eines Landes die Starken den Schwachen, die Reichen den Armen, die Gesunden den Kranken helfen.

Beiträge laut Sozialversicherungsgesetz

Die Beiträge zur Sozialversicherung werden anhand der Bruttolöhne bis zu einer Beitragsbemessungsgrenze errechnet. Damit wird gewährleistet, dass Besserverdienende mehr beitragen als solche, die ein niedriges Einkommen haben. Darüber hinaus werden die Beiträge grundsätzlich zu einem Teil von den Arbeitgebern und zu einem Teil von den Arbeitnehmern geleistet. Teilweise gibt es auch staatliche Zuschüsse bei den Steuern.

Diese Geldmittel werden für beide Seiten durch den Arbeitgeber an die staatliche Krankenkasse abgeführt.

Leistungen laut Sozialversicherungsgesetz

Das Sozialversicherungsgesetz regelt, wie viel Geld oder Sachleistungen jemandem im Versicherungsfall zustehen. Dabei kann es sich um ein unvorhergesehenes Ereignis wie einen Unfall oder um den geplanten Austritt aus dem Arbeitsleben handeln. Je nachdem um welchen Versicherungsfall es sich handelt, richten sich die Leistungen nach dem, was zuvor eingezahlt wurde oder nach einem bestimmten Satz.

Die Sozialversicherungsnummer

Das deutsche Sozialversicherungsrecht sieht den Wert des Datenschutzes für wichtiger als den einer möglichst einfachen Datenverarbeitung. Deshalb gibt es keine einheitliche Sozialversicherungsnummer, die alle Versicherungsfälle abdeckt. Die Krankenversicherung und die Rentenversicherung nutzen aus diesem Grund unterschiedliche Nummern. Am häufigsten wird allerdings die Rentenversicherungsnummer verwendet, die auf dem Sozialversicherungsausweis zu finden ist.

Sozialversicherungsgesetz und Sozialversicherungsabkommen

Grundsätzlich betrifft das Sozialversicherungsgesetz die Bürger eines Staates. Dadurch kann es zu Problemen kommen, wenn ein Mitarbeiter von einem Unternehmen ins Ausland entsendet wird. Je nach Rechtslage müsste er dann nämlich sowohl in Deutschland als auch im entsprechenden Land Beiträge für die Sozialversicherung leisten, auch wenn er sie nur in einem Land in Anspruch nehmen kann. Deshalb hat die Bundesrepublik Deutschland mit zahlreichen Staaten Abkommen geschlossen, die die Sozialversicherung zu regeln.

Damit kann auch ein ausländischer Angestellter nach Deutschland entsendet werden, um hier für eine Niederlassung des Unternehmens zu arbeiten – ohne Nachteile bei der Sozialversicherung hinnehmen zu müssen.

Zur Koordination wurde die Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung Ausland (DVKA) eingerichtet.

Sozialversicherungsgesetz: Pflichten des Arbeitgebers

Der Arbeitgeber ist dafür verantwortlich die Beiträge zur Sozialversicherung zu berechnen und diese abzuführen. Dazu muss erst einmal geprüft werden, ob der Arbeitnehmer versicherungspflichtig ist oder ob er sich freiwillig versichern kann. Er muss auch alle notwendigen Daten über die Arbeitnehmer melden, insbesondere wer wie lange zu welchem Gehalt beschäftigt ist.

Für die Unfallversicherung ist der Arbeitgeber allein zahlungspflichtig. Die Beiträge zu den anderen Versicherungen aus dem Sozialversicherungsgesetz tragen Arbeitnehmer und Arbeitgeber in der Regel jeweils zur Hälfte.

Außerdem muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer auf seine Rechte und Pflichten hinweisen.

Gefahren bei versäumter Zahlung

Eine Gefahr besteht darin, dass der Arbeitgeber bei der Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge Fristen versäumt. Das kann schlimmstenfalls zu einer Geldstrafe oder sogar zu einer Gefängnisstrafe führen. Zu einem Nachteil für den Arbeitnehmer kann das aber nicht führen.

Rente, Arbeitslosengeld und Sozialversicherungsgesetz

Obwohl das Sozialversicherungsgesetz insgesamt fünf Sparten umfasst, ist es vor allem wegen der Rentenversicherung und der Arbeitslosenversicherung immer wieder in der Kritik. Um die Leistungen der Rentenversicherung zu decken, nutzt man in Deutschland das so genannte Umlageverfahren, bei dem die eingezahlten Beiträge direkt verwendet werden.

Daneben hat man aber auch als zweite Stütze die Riester-Rente eingeführt, bei der die eingezahlten Beiträge gespart und später für diejenige Person verwendet werden, die die Beiträge eingezahlt hat.

Ist das Sozialversicherungsgesetz zu kompliziert?

Ob der Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit, der durch das Sozialversicherungsgesetz gewährleistet werden soll, noch erfüllt wird, lässt sich schwer sagen, da das System so umfassend und so kompliziert ist. Es gibt aber viele Stimmen, die daran zweifeln.

Außerdem verursacht ein übermäßig kompliziertes System großen Aufwand bei der Verwaltung, so dass immer wieder mit Reformen eine Vereinfachung angestrebt wird.

Bildquelle: © psdesign1 – Fotolia.com

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