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Übersicht:

  • Leistungen aus Hartz IV
  • Untergewicht krankhaft
  • Mehrbedarf wegen Krankheit
  • Urteil Landessozialgericht
  • Höhere Leistungen bei chronischen Erkrankungen

Anspruch auf erhöhte Leistungen

✅ In diesem Artikel werden alle Fragen zu Hartz 4 beantwortet

Bezieht jemand Harzt IV, so können sich die Leistungen erhöhen, wenn beispielsweise ein krankhaftes Übergewicht vorliegt. Wie das Landessozialgericht Aurich (Az.: s 55 as 1ßß/14) entschied, kann ein Leistungsempfänger bei einer chronischen Erkrankung, mehr Bezüge erhalten. Im vorliegenden Fall war es ein Mann mit Untergewicht, der einer kostenaufwendigeren Ernährung bedurfte.

Urteil des Landessozialgerichtes Aurich

Ist jemand aufgrund einer Erkrankung untergewichtig, und muss auf ärztliches Anraten hin, eine abwechslungsreiche und gesunde Ernährung zu sich nehmen, so hat er Anspruch auf höhere Hartz IV-Leistungen. Es ist erwiesen, dass eine stete Unterversorgung den Körper schwächt und schnell zu einem Mangel an lebenswichtigen Nährstoffen führt.

Aber wie jeder weiß, ist eine optimale Ernährung nicht gerade günstig und ein Hartz IV-Empfänger, kann sich gute und teure Lebensmittel nicht leisten. Das Landessozialgericht Aurich hat dahingehend entschieden, dass in einem solchen Fall, eventuell ein Anspruch auf höhere Bezüge besteht.

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Gewichtsverlust und die verschiedenen Ursachen

Es gibt viele chronische Erkrankungen, die einer vollwertigen und gesunden Ernährung bedürfen. Ob chronisch entzündliche Darmerkrankungen wie Morbus Crohn, Nahrungsmittelunverträglichkeit, Diabetes oder eine Schilddrüsenfehlfunktion, alle diese Erkrankungen können mit einer unfreiwilligen Gewichtsabnahme einhergehen.

Aus einer Zöliakie entsteht der Bedarf an glutenfreien Produkten, die ebenfalls sehr teuer sind. Es ist wichtig, dass sich diese Patienten gesund ernähren, um Stoffwechselstörungen und Mangelerscheinungen vorzubeugen. Allerdings ist das mit erheblich mehr Kosten verbunden, die Menschen mit einem kleinen Budget nicht bewältigen können. Ein Erwachsener der Leistungen nach Hartz IV bezieht, hat monatlich 399 Euro zur Verfügung, mit denen er auskommen muss. Mit diesem Betrag können keine gesunden Nahrungsmittel gekauft werden.

Die Ablehnung durch das Jobcenter

Allerdings steht hier eine Änderung an, denn das Landessozialgericht Aurich hat entschieden, dass Leistungen von Erkrankten mit krankheitsbedingtem Untergewicht eventuell erhöht werden können. Eine Nachricht von der Nachrichtenagentur „dpa“ unter Berufung auf die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) bestätigte dies. In diesem Fall litt ein Mann an einer chronischen Erkrankung, die zum Gewichtsverlust geführt habe. Bei einer Körpergröße von 1,78 Meter wog er nur noch knapp 50 Kilo. Das entspricht einem Body-Maas-Index (BMI) von 16, zum Vergleich hat ein Normalgewichtiger ein BMI von 20 bis 25.

Dieser Patient beantragte nun eine Erhöhung der Leistung, wegen seiner kostenintensiven Ernährung. Trotz der schweren Erkrankung, lehnte das Jobcenter den Antrag ab. Ausschlaggebend war eine amtsärztliche Stellungnahme.

Das Sozialgericht sah nun die ärztliche Stellungnahme ohne Begutachtung des Patienten und ohne Einsicht in den Arztbrief von Seiten des behandelnden Arztes als nicht ausschlaggebend. Dies hätte keine Beweiskraft, wurde von den Richtern argumentiert. Die Fachärzte hatten aber einen Nachweis für den Bedarf des Patienten ausgesprochen.

Wie das Gericht nun entschied, war die Ablehnung nicht korrekt, denn aus den Berichten der Fachärzte geht die geltend gemachte Erkrankung hervor, ebenso dass der Patient Untergewicht hat. Da der Mann aus medizinischen Gründen eine kostenintensivere Ernährung benötigte, könnte ein Mehrbedarf beim Jobcenter geltend gemacht werden. Laut Urteil, sei dem Mann ein Mehrbedarf von zehn Prozent der Regelbedarfsstufe zu gewähren.

Bildquelle: © minthklick – Fotolia.com

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