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Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales plant für das Jahr 2016 31,86 Milliarden Euro für die Grundsicherung von Arbeitssuchenden ein. Diese dürfen nun auf eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes II – auch bekannt als Hartz 4 – hoffen, denn die Bundesregierung hat im September eine Neuerung der entsprechenden Verordnung auf den Weg gebracht.

Übersicht:

  • Wer bekommt mehr?
  • Um wie viel wird erhöht?
  • Ab wann gilt die Erhöhung des Arbeitslosengeldes II?
  • Bundesregierung beschließt Erhöhung von Hartz 4

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Wer bekommt mehr?

Über eine Erhöhung des Hartz-4-Regelsatzes können sich sowohl Alleinstehende als auch Paare freuen. Auch der Regelsatz je Kind wird angehoben.

Um wie viel wird erhöht?

Fünf Euro mehr für Alleinstehende

Der Regelsatz für alleinstehende Arbeitssuchende wird um 1,25 Prozent von 399 Euro auf 404 Euro erhöht, damit haben sie monatlich immerhin fünf Euro mehr in der Tasche. Beziehen beide Partner Hartz 4, so erhielt jeder von ihnen bislang 360 Euro.

Dieser Regelsatz steigt nun um jeweils vier Euro auf 364 Euro. Auch für Kinder, die im Haushalt des jeweiligen Antragsberechtigten leben, wird ein entsprechender Regelsatz gezahlt. Der Satz für Kinder bis sechs Jahre hebt sich von 234 Euro auf 237 Euro, für Kinder im Alter von sieben bis 14 Jahren fallen zukünftig ebenfalls drei Euro mehr ab, so dass Antragsberechtigte für sie nun 270 Euro monatlich erhalten. Um vier Euro steigt die Grundsicherung je Kind im Alter von 15 bis 18.

Kritk an der Erhöhungsquote

Bereits kurz nach Bekanntwerden der Erhöhungsquote wurden kritische Stimmen laut, die den Hartz-4-Satz generell als zu niedrig empfinden. Vor allem die Erhöhung um drei Euro für Kinder stieß bei Kritikern der Grundsicherung auf Unverständnis, ob der steigenden Kinderarmut in Deutschland. Andere Stimmen sprechen sich demgegenüber gegen Erhöhungen aus, da diese einen Anreiz zum Verbleib in der Arbeitslosigkeit darstellten.

Erhöhung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften

Um welchen Prozentsatz sich die Grundsicherung erhöht, entscheidet nicht die Bundesregierung. Vielmehr ist gesetzlich festgelegt, dass der Regelsatz jährlich überprüft und bei Bedarf geändert werden muss (Gesetz über die Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch). Die Erhöhung bestimmt sich nach einem Mischindex, der vom Statistischen Bundesamt ermittelt wird. Zu 30 Prozent orientiert sich der Hartz-4-Satz an der Entwickling der Nettolöhne. Zu 70 Prozent fließen die Preisentwicklungen von Gütern und Dienstleistungen in die Berechnung ein. So soll eine menschenwürdige Existenz sichergestellt werden.

Ab wann gilt die Erhöhung des Arbeitslosengeldes II?

Mehr Geld ab 2016

Die oben dargestellte Erhöhung des Arbeitslosengeldes II gilt ab dem 01.01.2016.

Wovon hängt die Regelsatzänderung ab?

Zurzeit hat die Bundesregierung die Verordnung auf den Weg gebracht. Dass diese Änderung auch tatsächlich Wirkung entfaltet, hängt nun von der Zustimmung des Bundesrates ab. Diese gilt jedoch als sicher, da die Erhöhung – wie bereits dargestellt – gesetzlich vorgeschrieben ist.

Bildquelle: © nemez210769 – Fotolia.com

 

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