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In der Vergangenheit gab es einige Erleichterungen, was die Gewährung von Kurzarbeitergeld anbelangt. Dies ist gut so: Denn die Zahlung von Kurzarbeitergeld kommt sowohl Arbeitnehmern als auch Arbeitgebern zu Gute.

Sinn und Zweck des Kurzarbeitergeldes

Sinn und Zweck des Kurzarbeitergeldes ist es, einen temporär begrenzten Auftragsmangel zu überbrücken. Derartige Auftragsmängel können beispielsweise witterungsbedingt sein wie zum Beispiel in der Braubranche, in denen in Zeiten schlechter Witterungen Aufträge nicht weiter ausgeführt werden können. Auftragsmängel können natürlich in nahezu allen Branchen, aus welchen Gründen auch immer, anfallen. Wird dann Kurzarbeitergeld gezahlt, können die Arbeitsstunden verringert werden. Betriebliche Kündigungen sind dann regelmäßig überflüssig. Der durch die Kurzarbeit bei den Arbeitnehmern ausgefallene Lohn wird durch die Zahlung des Kurzarbeitergeldes kompensiert.

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Gesetzliche Regelung im SGB III

Rechtsgrundlage für die Zahlung von Kurzarbeitergeld für das Jahr 2016 sind die Vorschriften der §§ 95 ff SGB III. Voraussetzung für die Gewährung von Kurzarbeitergeld 2016 ist es u.a., dass in einem Unternehmen ein nicht unerheblicher Entgeltausfall eintritt. Ursachen für diesen Entgeltausfall müssen dann entweder wirtschaftliche Gründe oder anderweitige unabwendbare Ereignisse sein. Diese dürfen zudem nur vorübergehend vorliegen. Weiter ist Voraussetzung für die Gewährung von Kurzarbeitergeld, dass hiervon mindestens ein Drittel der Arbeitnehmer betroffen sind und der Ausfall 10 Prozent des Bruttolohnes beträgt.

Die Höhe des Kurzarbeitergeldes

Die Berechnung der Höhe des Kurzarbeitergeldes für das Jahr 2016 ist recht kompliziert. Errechnet wird dieses auf der Basis des monatlichen regulären Nettoeinkommens; allerdings ohne Berücksichtigung etwaiger Sonderzuwendungen bzw. Einmalzahlungen sowie Überstunden. Der durch die Anordnung von Kurzarbeit entstandene Ausfall des Nettolohnes wird nun in der Form der Gewährung des Kurzarbeitergeldes kompensiert; und zwar in Höhe von 67 Prozent des Ausfalles bei Arbeitnehmern mit Kindern und in Höhe von 60 Prozent bei Arbeitnehmern ohne Kinder.

Rentenversicherungsrechtliche Nachteile hat der Arbeitnehmer im Übrigen nicht zu befürchten, denn für 80 Prozent der eingesparten Löhne hat der Arbeitgeber Sozialversicherungsbeiträge abzuführen. Insoweit ist hier eine Änderung des Regelwerkes eingetreten, zumal vor dem Jahr 2012 die Sozialversicherungsbeiträge zumindest zum Teil von der Agentur für Arbeit erstattet worden sind. Kurzarbeitergeld wird im Vergleich zu früher grundsätzlich auch nur noch für die Dauer von 6 Monaten gewährt.

Vereinfachung des Regelwerks

Das Regelwerk für die Kurzarbeit mutet kompliziert an. Dennoch gibt es einige Vereinfachungen. Das Stichwort lautet hier: Kurzarbeitergeld 2016 Null. Dies bedeutet, dass auch bei einer dauerhaften Verringerung der Arbeitszeit ein Anspruch auf Gewährung von Kurzarbeitergeld besteht. In diesem Fall wird regelmäßig vorausgesetzt, dass die betroffenen Arbeitnehmer in eine sog. Transfergesellschaft wechseln.

In dieser Gesellschaft werden diese Arbeitnehmer dann auf den Eintritt in eine etwaig andere Arbeitsstelle vorbereitet. Während dieses Überbrückungszeitraumes erhalten die Arbeitnehmer dann auch Kurzarbeitergeld. Der Vorteil dieser Vereinfachung erschließt sich im Prinzip auf den ersten Blick. Es müssen keine Kündigungen ausgesprochen werden; vielmehr erfolgt ein Wechsel des Arbeitsplatzes auf eine sozialverträgliche Art und Weise. Eine Vereinfachung stellt auch das sog. Saison-Kurzarbeitergeld 2016 für die stark witterungsabhängigen Baubranchen sowie den Gartenbau dar.

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