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Hartz IV besitzt mittlerweile einen Ruf als Unrechtssystem. Inzwischen wehren sich immer mehr Menschen dagegen. Jetzt hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) diesbezüglich die Zahlen für den Monat Januar veröffentlicht.

Die Zahlen zu den Bescheiden

Im Januar 2016 verzeichneten die verschiedenen Stellen bundesweit den Eingang von 186.953 Widersprüchen. Über 194.810 Menschen haben eine Klage gegen die Hartz IV Bescheide einreicht. Dazu passend ist eine Botschaft, die aufgrund von Erfahrungen beruht. Teilweise oder komplett erfolgreich ist mindestens jede zweite Klage.

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Details zu den Widersprüchen

In erster Linie erfolgt gegen den ergangenen Hartz IV Bescheid die Einlegung von Widersprüchen. Verzeichnet wurden 47.916 Schreiben, mit denen Widerspruch eingelegt wurde. Auf Platz zwei stehen 34.783 Widersprüche, die sich gegen die Bewilligung von Unterkunftskosten richten. Für Platz drei gingen 33.748 Widersprüche ein. Diese richteten sich bei den Leistungen gegen Aufhebungen und Erstattungen.

Andere Widersprüche

Mehr als 8425 Menschen haben Widerspruch gegen die Sanktionen eingelegt. Außerdem gab es 11.612 Einsprüche gegen Mehrbedarf, der entweder nicht oder nur Teilweise gezahlt wurde. Damit wird deutlich, dass der Bedarf zum Widerspruch in diesen Bereichen nicht so hoch ausfällt. Erfolgreich sind insgesamt 17.438 Widersprüche. Ein Teil der Menschen konnte keinen Mut fassen, den Weg noch weiter zu gehen. Doch legten viele Menschen auch Klage ein.

Der weitere Weg des Widerspruchs

Nicht immer hat ein Widerspruch Erfolg. In diesem Fall ist das Einreichen einer Klage bei dem zuständigen Sozialgericht möglich. Im Januar arbeiteten die Sozialgerichte etwa 9000 Klagen ab. Bei 1196 Klagen kam es zu einer Zurückweisung der Klagen. Eine positive Entscheidung zugunsten der klagenden Hartz-IV-Empfänger erging in 3.533 Fällen. Somit bedeutet dies, dass etwa 50 Prozent aller Widersprüche oder Klage mit einer erfolgreichen Entscheidung ausgingen.

Die Gedanken von Experten

Wird auf die Aussagen von Experten geschaut, so gehen diese von einer höheren Dunkelziffer aus. Zum einen liegt dies daran, dass Menschen sich das Einlegen von einem Widerspruch nicht trauen. Verscherzen mit seinem Sachbearbeiter möchte es sich keiner. Zudem haben sie Angst davor, das es zu Nachteilen für sie kommen könnte. Anderen Betroffenen ist der Rechtsanspruch nicht bekannt, den sie haben.

Ein Blick zurück

Damit halten sich die Erfolgsaussichten beim Einlegen von Widersprüchen oder Einreichen von Klagen weiter auf einem hohen Niveau. Bereits im Jahr 2011 fiel die Entscheidung von 54 Prozent aller Klagen zugunsten der Antragsteller aus. Selbst bei Widersprüchen gegen Sanktionen kam es zu einer positiven Entscheidung für die Widerspruch führende Partei.

Möglichkeiten für Bezieher von Hartz IV

Gegen den Bescheid besteht die Möglichkeit des Widerspruchs. Außerdem ist, sofern dem Widerspruch nicht stattgegeben wird, das Einreichen der Klage möglich. Diese Möglichkeit besteht auch, wenn es zu Sanktionen gekommen ist. In diesem Fall erfolgt die Kürzung der Grundsicherung oder diese fällt zeitweilig ganz weg. Als Tatbestände für Sanktionen gelten Meldeversäumnisse oder die Weigerung der Annahme eines Arbeitsangebots. Auch kann der Abbruch einer Maßnahme mit arbeitsmarktpolitischem Hintergrund eine Sanktion nach sich ziehen.

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