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Wie die Bundesagentur für Arbeit durch ihren Vorstandschef verlauten ließ, wurde 2015 ein Überschuss von 3,5 Milliarden Euro erwirtschaftet, welches in dieser Höhe zuvor nicht eingeplant war. Schuld – im positiven Sinne – sind die Arbeitslosen selbst. Viele verzichteten auf aufwendige Eingliederungs- und Fördermaßnahmen, zudem nahmen weniger Unternehmen finanzielle Hilfe für den Erhalt von Arbeitsplätzen in Anspruch. Mehr Sozialleistungen an derzeitige Leistungsbezieher sind deshalb allerdings nicht zu erwarten.

Übersicht

Was war zu erwarten?
Warum ist ein Überschuss für die Arbeitslosenversicherung so wichtig?
Wie kommt der Überschuss zustande?
Muss ein Arbeitsloser nun auf Fördergelder zugunsten eines erneuten Überschusses verzichten?
Für wen gibt es Fördergelder?

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Was war zu erwarten?

Bei der Budgetfestlegung durch den Bund für die Bundesagentur für Arbeit war der Vorstand der Agentur von einem Überschuss von 0,4 Milliarden ausgegangen. Eine recht sparsame Kalkulation in Anbetracht des Endresultats. Schon im Frühjahr wurde die Summe nach oben hin korrigiert, mit dem Endergebnis konnte aber niemand rechnen.

Durch die erneuten Einsparungen für Arbeitslose liegt das Gesamtbudget für Rücklagen derzeitig auf satte 7,8 Milliarden Euro, was im Falle einer erneuten Wirtschaftskrise jedoch kaum ausreichen dürfte, um die Problematiken auf dem Arbeitsmarkt abzufedern. Im Vergleich dazu: mit Beginn der Wirtschaftskrise im Jahr 2008 reichten fast 19 Milliarden an Rücklagen kaum aus, um die Fördergelder für Arbeitslose und Unternehmen zu stabilisieren.

Warum ist ein Überschuss für die Arbeitslosenversicherung so wichtig?

Durch das wirtschaftliche Handeln der Nationen sind die Marktstrukturen einem stetigen Wandel ausgesetzt. Diese können wie im Jahr 2015 zu einem Aufschwung, aber auch zu einem Abschwung führen, insbesondere, wenn die Schengen-Freiheit künftig eingeschränkt oder gar vollständig aufgegeben wird.

Eine Rücklage dient also den schlechten Zeiten auf dem Arbeitsmarkt, um zum Beispiel durch Fördergelder Kurzarbeit auszugleichen. Nur so können Arbeitnehmer auch weiter ihre Kosten zum Leben bewältigen und Arbeitgeber müssen keine betriebsbedingten Massenentlassungen durchführen. In Hochzeiten können die geförderten Arbeitsplätze wieder voll genutzt werden.

Wie kommt der Überschuss zustande?

Ein Arbeitsloser kann, um auf dem Arbeitsmarkt wieder einen Arbeitgeber zu finden, diverse Fördermaßnahmen beanspruchen. Zum Beispsiel Weiterbildungsmaßnahmen zur Qualitätserweiterung der eigenen Arbeitskraft. Findet der Arbeitslose einen neuen Job ohne diese Maßnahmen, dann bleibt das Geld unangetastet und wird als Rücklage gesichert.

Unternehmen, die einen wirtschaftlichen Aufschwung im Jahr 2015 erlebten und keine finanziellen Hilfen von Bund und Länder benötigten, haben die Kasse der Bundesagentur für Arbeit ebenso wenig belastet.

Muss ein Arbeitsloser nun auf Fördergelder zugunsten eines erneuten Überschusses verzichten?

Nein. Ein Arbeitsloser darf auch künftig an Eingliederungsmaßnahmen oder Fördermaßnahmen teilnehmen und Arbeitgeber können auch in Zukunft für einen Arbeitnehmer Fördergelder beantragen, um einen Arbeitslosen zu beschäftigen.

Wichtig dabei ist, dass die Förderung dem Arbeitslosen als Wiedereinstieg in das Berufsleben behilflich ist und ein realer Mehrwert dadurch entsteht.

Für wen gibt es Fördergelder?

Jeder Arbeitsloser und jeder Arbeitgeber, die dazu berechtigt sind, können bei der Bundesagentur für Arbeit einen Antrag stellen. Unabhängig davon, ob der Arbeitslose zeitgleich Leistungsbezieher ist oder nicht.

Fördergelder für Arbeitslose müssen zudem nicht zurückgezahlt werden und sind auch nicht dem Leistungssatz zuzurechnen.

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