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Bezieher von Hartz IV haben ebenfalls einen Anspruch auf Urlaub. Generell aber müssen sie der ARGE jeden Tag zur Verfügung stehen. Der Grund, es könnte gerade in dieser Zeit ein Jobangebot eingehen. Aber auch der Hartz IV Bezieher möchte wenigstens einmal im Jahr Urlaub machen und wegfahren.

Einleitung

Urlausregeln des Hartz IV-Beziehers
Urlaub
Nachträgliche Verlängerung des Urlaubs
Wochenendtour bei Hartz IV

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Die Regeln bei Urlaub

Ein Urlaub für den Hartz IV Bezieher ist durch die „Ortsabwesenheit“ in der Erreichbarkeits-Anordnung (EAO) geregelt. Dabei können sich die Hartz IV Bezieher bis zu drei Wochen im Jahr ortsabwesend melden. Aber die zuständige Behörde muss dafür ihr Einverständnis geben. Liegt die Genehmigung vor, so kann der Arbeitslose auch ins Ausland fahren, um dort Urlaub zu machen. Zusätzliches Urlaubsgeld steht nicht zur Verfügung.

Grundsätzlich aber gibt es einen Anspruch auf Ortsabwesenheit nicht. So muss der Urlaub beantragt werden und er kann von der ARGE die Genehmigung erhalten. Allerdings kann die ARGE diesen aber auch ablehnen. Das tritt in Kraft, wenn ein Jobangebot vorliegt oder eine Weiterbildung ins Haus steht. Wer einen Ein-Euro-Job antritt, der bekommt ebenfalls keine Genehmigung von der ARGE. Die berufliche Eingliederung darf durch den Urlaub nicht gefährdet sein.

Urlaub als Hartz IV-Bezieher

Es können ALG II-Kürzungen entstehen, wer länger als sechs Wochen abwesend ist, ohne dass die Zustimmung der ARGE eingeholt wurde. Es ist dann vorgesehen, dem Hartz IV-Bezieher kein Arbeitslosengeld mehr auszuzahlen und zwar vom Tag des Reiseantritts an gerechnet. Der Grund, er steht einer eventuellen Vermittlung nicht zur Verfügung. Wer ohne Zustimmung in Urlaub fährt, dem können unter Umständen bereits gezahlte Bezüge als auch Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung abgezogen werden.

Arbeitslose sind angehalten ihre Meldepflichten zu erfüllen. Wer zum angegebenen Zeitpunkt aus seinem Urlaub zurückkommt, der muss sich unverzüglich wieder zurückmelden. Wer sich nicht bei seinem Berater meldet, kann mit einer dreimonatigen Herunterstufung des ALG II-Regelsatzes um 20 Prozent rechnen. Sind Abwesenheitszeiten nicht gemeldet, dann kann die Arbeitsagentur das Arbeitslosengeld II zurückfordern.

Nachträgliche Verlängerung im Urlaub

Wer im Urlaub krank wird und eine nachträgliche Verlängerung des Drei-Wochen-Zeitraumes anstrebt, so muss der Arbeitslose wissen, dass dies nur in wenigen Ausnahmen möglich ist. Von der Arbeitsagentur werden lediglich höchstens drei Werktage genehmigt, wenn beispielsweise ein Pilotenstreik vorliegt oder wenn ein Unfall passiert ist, der die rechtzeitige Rückreise verhindert. Eine Erkrankung wird nicht als Entschuldigung geduldet.

Ist der Arbeitslose aber nicht transportfähig, dann zahlt die ARGE das Arbeitslosengeld II weiter. Aber der Erkrankte muss dies nachweisen, dass er nicht transportfähig war. Mitarbeiter der Arbeitsagenturen stehen dabei in der Pflicht, strenge Anforderungen zum Nachweis zu stellen. Legt der Arbeitslose eine normale Krankschreibung vor, so wird das nicht als ausreichend erachtet.

Bei Hartz IV auf eine Wochenendtour?

Hilfeempfänger müssen an ihrer Anschrift immer erreichbar sein. Ausreichend dabei ist, wenn auf Anrufe oder Post reagiert wird. Der Samstag zählt auch zum Werktag, aber Arbeitslose dürfen ohne zusätzliche Erlaubnis für ein Wochenende oder bei einem Feiertag verreisen. Denn die Erreichbarkeit der Post gilt als gesichert, wenn der Arbeitslose an einem Samstag oder vor einem Feiertag die eingehende Post erst am danach folgenden Sonn- bzw. Feiertag zur Kenntnis nimmt. Somit ist ein Kurzurlaub möglich.

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