Die Meldungen der GEZ haben häufig einen bitteren Beigeschmack. Das ist bei der letzten Meldung auch nicht unbedingt von der Hand zu weisen. Diesmal fordert die ARD die Beitragskopplung an das Bruttosozialprodukt. Doch was würde die Forderung bedeuten und ist die Forderung realistisch?
Übersicht
- Ein paar Worte zur ehemaligen GEZ
- Der Rundfunkbeitrag im Einzelnen
- Das Strategiepapier der ARD
- Die Anlaufstelle für das Strategiepapier
- Die Kopplung an das Bruttosozialprodukt
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Ein paar Worte zur ehemaligen GEZ
2013 ist die Rundfunkgebührenverordnung geändert worden. Mit einem Imagebesen ist darüber hinweggekehrt worden. Das Ergebnis ist ein neuer Name und eine geänderte Verordnung. Nur ob das Image sich so ändern lässt, ist und bleibt fraglich.
Also, aus der ehemaligen GEZ ist seither der „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ geworden. Mit der Namensgeburt sind auch die ehemaligen Rundfunkgebühren, die bezahlt werden mussten, zu einem Rundfunkbeitrag umbenannt worden. Der neue Rundfunkbeitrag hielt weitere Änderungen für den Verbraucher parat.
Der Rundfunkbeitrag im Einzelnen
Der jetzige Rundfunkbeitrag ist ein Pauschalbeitrag, der pro Haushalt erhoben wird. Grundlage der Berechnung war zu Zeiten der GEZ noch die Anzahl der Rundfunkempfangsgeräte, wie der Computer, das Radio und das Fernsehgerät sind.
Nach der Reform 2013 ist es unerheblich wie viele Rundfunkempfangsgeräte Sie besitzen oder ob Sie überhaupt Rundfunkempfangsgeräte haben, Sie bezahlen pauschal für jeden Haushalt. Der Pauschalbetrag mit dem die Reform begonnen hat, lag bei 17,98 Euro monatlich und liegt seit 2015 bei den bekannten 17,50 im Monat.
Doch warum fordert die ARD jetzt die Kopplung an das Bruttosozialprodukt?
Das Strategiepapier der ARD
Das Strategiepapier der ARD soll dezidierte Forderungen enthalten, wie die Erhöhungen des Rundfunkbeitrages aussehen sollen. Ja, Sie haben richtig gelesen ERHÖHUNGEN – Mehrzahl. Denn der Plan möchte die bisherigen Grundgebühren im Jahr 2021 auf monatlich 18,28 Euro erhöhen. Eine weitere Erhöhung ist dann für 2025 geplant. Dann wird der Rundfunkbeitrag schon mit 19,59 pro Haushalt und Monat beziffert.
Die Anlaufstelle für das Strategiepapier
Die Anlaufstelle für das Strategiepapier wird die Arbeitsgruppe der Bundesländer sein, die sich mit der künftigen Reform beschäftigen. Eigentlich ist das Ansinnen, den Apparat des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu verschlanken.
Da ist eine Erhöhung doch kontraproduktiv, oder?
Genau gesagt sieht die ARD in dem Festhalten des derzeitigen Rundfunkbeitrages eine Verfassungswidrigkeit. Sie berufen sich dabei auf die „Bestand- und Entwicklungsgarantie, die das Bundesverfassungsgericht formuliert hat.
Ein Indexmodell wird gewünscht
Was die GEZ betrifft, wie Sie in den Köpfen der Menschen noch unter der Bezeichnung verankert ist, fordert die ARD die Kopplung an das Bruttosozialprodukts. Das bedeutet klar formuliert, der Rundfunkbeitrag würde mit einem Indexmodell an dem Bruttosozialprodukt angelehnt, erhöht werden.
Wenn die Höhe der Zahlung des Rundfunkbeitrags mit dem Bruttosozialprodukt verknüpft würde, schließe ein solches Modell die Ermittlung des Finanzbedarfs aus. Die bestehenden Prüfungen der Kommission, die einen festen Bestand in dem System haben, würden überflüssig werden.
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