Laut einem Medienbericht sollen Hartz-IV-Haushalte schon in naher Zukunft noch deutlich verschärfter unter die Lupe der Jobcenter genommen werden. Hier geht es dabei vor allem auch um Haushalte, in denen neben den Hartz-IV-Beziehern auch Personen leben, die kein Hartz IV beziehen…
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Ausschlaggebend für diese geplante Maßnahme war eine Anweisung der Bundesagentur für Arbeit. Diese hatte einem Bericht zufolge die Jobcenter und ihre Mitarbeiter angewiesen, Haushalte von Hartz-IV-Beziehern noch strenger unter die Lupe zu nehmen. Explizit ging es dabei darum, die Haushalte auf mögliche Einkünfte und Vermögen zu überprüfen und dementsprechend schärfer zu kontrollieren.
Künftig sollen im Zuge der schärferen Prüfungen auch die Daten von Personen untersucht werden, die in solchen Haushalten leben und selbst keine Bezieher von Hartz IV sind. Dies berichtete die „BILD“-Zeitung unter Verweis auf eine interne Weisung der Bundesagentur für Arbeit.
Eine solche Regelung könnte zum Beispiel bei den Eltern eines Hartz-IV-Empfängers zum Einsatz kommen, wenn diese Renten beziehen. Die Einkommens- und Vermögensauskünfte sollten dementsprechend künftig grundsätzlich mit dem Datenabgleich der Jobcenter und anderen Behörden wie der Rentenversicherung oder dem Bundeszentralamt für Steuern aufgenommen werden.
Monatliche Datenabgleiche
Zudem sollten die bisher nur vierteljährigen Datenabgleiche künftige monatlich durchgeführt werden. Die strengere Kontrolle der Betroffenen soll dem Bericht zufolge von der Bundesagentur für Arbeit als notwenig erachtet werden. Als Grund nannte sie, dass entsprechende Einkommen und Vermögen unter bestimmten Voraussetzungen bei der Person, die Leistungen bezieht, zu berücksichtigen sind.
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