Das Steuerrecht und das Kindergeld sind Bausteine, die für eine zeitgemäße Familienpolitik zum Baukasten dazu gehören müssen. An der derzeitigen Situation müsse da aber was geändert werden, um das Paket Familie gut ein- und anzupacken.
Übersicht
- Die Errungenschaften für Familien
- Die staatlichen Hilfen für Familien
- Familienleistungen anpassen
- Die Grundsteine
- Mit der Zeit gehen
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Die Errungenschaften für Familien
Sie sind aus unterschiedlichen Bereichen entstanden, die Errungenschaften, und sollen die Familien unterstützen. Da ist Geld in die Hand genommen worden, um Kindertagesstätten weiter auszubauen oder das ElterngeldPlus einzuführen.
In der Familienpolitik ist einiges geschehen, doch nach Ansicht eines SPD Abgeordneten, ist dabei das Tempo deutlich unterschritten worden, in dem die Errungenschaften sich entwickeln müssten.
Die staatlichen Hilfen für Familien
Sie klingen gut die staatlichen Hilfen für Familien und doch ist das Paket nicht rund, das den Familien mit auf den Weg gegeben wird.
Da ist das ElterngeldPlus auf den Weg gebracht worden, das Kindergeld und der Kinderzuschlag erhöht worden. Die Familienpflegezeit ist ausgebaut und der gesetzliche Mindestlohn ist eingeführt worden. Alles gute Startbedingungen, die sich hätten besser entwickeln können.
Deshalb will die SPD weiterhin Eltern mit Familientarif und gerechtem Kindergeld fördern und die Unterstützungen ausbauen.
Die Kinderarmut soll bekämpft werden
Die Kinderarmut soll bekämpft werden. Dafür bedarf es einer Familienarbeitszeit, wie Sie schon die Familienministerin Schwesing vorgeschlagen hat.
Die Mütter wollen den Bezug zu ihrem Berufen nicht verlieren und mehr Stunden mit dem Job verbringen können auch wenn sie Nachwuchs haben, um den sie sich kümmern.
Da gilt es die Kinderrechte im Grundgesetz zu beschließen, um die Interessen und Rechte derer dem Staat gegenüber zu stärken.
Familienleistungen anpassen
Die Familienleistungen in Deutschland sind vielfältig sortiert und aufgestellt. Doch die Familien entwickeln sich und die Familienleistungen müssen diesen Entwicklungen angepasst werden.
Da sollten Eltern auf einen Familientarif zurückgreifen können, der ihrer modernen Auffassung und Lebensart der Familie gerecht wird und sie die passgenaue Lösung finden, die Familie mit dem Beruf vereinbaren zu können.
Die Grundsteine
Die SPD sieht vor, die Familienleistungen mit Grundsteinen auszurichten. Sie wollen ein Bundeskitaqualitätsgesetz, die Abschaffung der Kita-Gebühren und einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung, um die Bildung im frühkindlichen Alter neu zu ordnen.
Weiterhin gehöre zu der familienpolitischen Auffassung der SPD dazu, künftig den steuerlichen Entlastungsbetrag für Alleinerziehende direkt von der Steuerschuld abzuziehen.
Mit der Zeit gehen
Die Zeit schreibt die Gangart vor und die ist derzeit viel zu langsam. Ein Familientarif für Eltern muss der heutigen Zeit angepasst sein und das ist mit dem derzeitigen Steuerrecht nicht möglich.
Das Familienmodell von heute gründet sich nicht auf dem Trauschein, wie es das Steuerrecht macht. Viele Eltern sind heute gar nicht mehr verheiratet und können von den steuerlichen Vergünstigungen eines Ehepaares deshalb auch nicht profitieren. Somit müsse der Familientarif sich an den Kindern orientieren und unabhängig von der Lebensform der Eltern greifen.
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