Man darf sich freuen, einige Personengruppen sogar besonders. Nicht nur dass der Sommer vor der Tür steht und damit bei vielen der große Sommerurlaub naht, an dem Stichtag 1. Juli wird es einige Neuerungen geben, die Familien mit Kindern und Rentnern ein Lächeln ins Gesicht zaubern dürfte. Aber lesen Sie selbst!
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Familien mit geringem Einkommen
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Bereits zu Jahresbeginn wurden Kindergeld und Kinderfreibetrag erhöht. Nun gibt es zusätzliches Geld. Zum 1. Juli erhöht sich der Kinderzuschlag für Familien mit geringem Einkommen mit Kindern unter 25 Jahren um 20 Euro von 140 auf 160 Euro monatlich. Anspruch auf einen Kinderzuschlag haben Eltern, die mit ihrem Einkommen zwar den eigenen Bedarf decken kann, nicht aber den der Kinder. Das Geld bekommen Eltern aber nur für Kinder, die auch bei ihnen im Haushalt leben.
Ein Antrag muss schriftlich bei der örtlich zuständigen Familienkasse eingereicht werden.
Rentner
Es ist die größte Rentenerhöhung seit 23 Jahren. Für rund 20 Millionen Rentner in Deutschland gehen die Bezüge um 4,25 Prozent in den alten Bundesländern und 5,95 Prozent in den neuen Ländern nach oben.
Für einen Rentner mit einer Monatsrente von beispielsweise 900 Euro bekommt dieser im Westen rund 38 Euro mehr, im Osten beträgt das Plus sogar rund 54 Euro. Durch den stärkeren Zuwachs in den neuen Ländern schrumpft der Abstand bei den Bezügen zwischen Ost und West. Die Ostrente liegt dann bei 94,1 Prozent des Westniveaus.
Der Erhöhung zugrunde liegen Zahlen des Statistischen Bundesamtes, die ein kräftiges Lohnplus bringt. Die Renten werden nun daran angepasst.
Achtung: Die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung ändern sich dagegen nicht – sie liegen in den kommenden Jahren weiter bei 18,7 Prozent.
Handel
Einige Händler haben sie schon verbannt, doch zum 1. Juli werden für alle Plastiktüten im Einzelhandel bis zu 20 Cent verlangt. Auch wenn Konsumenten teure Elektrogeräte oder Uhren kaufen.
Etwas später, ab dem 24. Juli sind große Händler – einschließlich Onlinehändler – dazu verpflichtet, Altgeräte wie Kühlschränke, Geschirrspüler oder Fernseher beim Kauf eines gleichwertigen Gerätes kostenlos zurückzunehmen und sie fachgerecht entsorgen.
Ganz gleich, ob der alte Toaster den Geist aufgegeben hat oder ein neuer Fernseher in das Wohnzimmer einziehen sollte, statt bisher diesen bei den kommunalen Sammelstellen abzugeben, sind nun auch große Händler – einschließlich Onlinehändler – dazu verpflichtet, Altgeräte wie Kühlschränke, Geschirrspüler oder Fernseher beim Kauf eines gleichwertigen Gerätes kostenlos zurückzunehmen und sie fachgerecht entsorgen. Voraussetzung ist allerdings, dass der Laden eine Verkaufsfläche bzw. Versand- und Lagerfläche beim Onlinehändler über 400 Quadratmeter hat. Dies gilt aber erst ab dem 24. Juli.
Kleingeräte wie Rasierer oder Handys können Kunden auch ohne den Kauf eines neuen Gerätes abgeben. Kommunale Recyclinghöfe und Mobilfunkanbieter nehmen Altgeräte den Angaben zufolge nach wie vor kostenlos zurück.
Bereits seit Ende Oktober steht Verbrauchern offen bei den großen Elektronikhändler ihre schrottreifen Geräte kostenlos zu entsorgen. Nun hatten die Händler neun Monate Zeit, sich umzustellen.
Urlauber
Im Juli und August dürfen Lkw auch samstags nicht fahren – das Sonn- und Feiertagsfahrverbot wird ausgedehnt. Auf hoch belasteten Strecken dürfen 7,5-Tonner oder Lkw mit Anhänger nur noch in Ausnahmefällen zwischen 7 und 20 Uhr verkehren.
Ab dem 1. Juli müssen Touristen auf den balearischen Inseln eine Bettensteuer bezahlen, die pro Übernachtung und Person berechnet wird. Auf den Inseln Mallorca, Menorca, Ibiza und Formender werden ab dem Zeitpunkt je nach Saison und Art der Unterkunft zwischen 25 Cent und 2 Euro pro Nacht und Person fällig. Zusätzlich werden zehn Prozent Mehrwertsteuer erhoben. In der Regel muss die Steuer direkt an der Rezeption bezahlt werden. Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren sind von der Gebühr befreit
Flüchtlinge
Der Bund finanziert ab 1. Juli berufsbezogene Deutschkurse für Zuwanderer, die eine gute Bleibeperspektive haben. Aber auch EU-Bürger sowie deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund könnten an den Sprachkursen teilnehmen.
Die Kurse sollen auf die Integrationskurse aufbauen und die Teilnehmer auf den Arbeitsmarkt vorbereiten. Zugang zu den Deutschkursen haben Menschen, die entweder arbeitssuchend gemeldet sind oder bereits eine Stelle haben. Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind das vor allem Menschen aus Syrien, Irak, Iran und Eritrea.
Bundestagsabgeordnete
Und auch Bundestagsabgeordnete dürfen sich über etwas mehr Geld in ihren Taschen freuen. Deren Bezüge steigen um 245 Euro auf dann 9.327 Euro. Die Diätenerhöhung wurde erstmals nicht eigens beschlossen, sondern folgt gemäß einer Neuregelung aus dem Jahr 2014 der Entwicklung der Nominallöhne. Die höheren Diäten führen auch zu einem Anstieg der Altersbezüge der Bundestagsabgeordneten.
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