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Einem Bericht zufolge möchte die Bundesagentur für Arbeit schärfer gegen Hartz-IV-Bezieher vorgehen, die ihre Bedürftigkeit selbst verursacht oder sogar verschlimmert haben. Hier zeigen wir Ihnen, welche Folgen drohen…

Bezieher von Hartz IV sollen stärker sanktioniert werden, wenn sie ihre Bedürftigkeit selbst verursacht oder sogar verschlimmert haben. Betroffene, die eine Hilfebedürftigkeit gewissermaßen durch Eigenverschulden herbeiführen, sie verschärfen oder auch einfach nicht verringern, sollen künftig bis zu drei Jahren lang die Leistungen zurück zahlen müssen. Dies berichtete die „BILD“-Zeitung unter Berufung auf eine neue Weisung der Bundesagentur für Arbeit an die Jobcenter. Dem Bericht zufolge sollte sogar der Wert von Essensgutscheinen im gesetzten Falle erstattet werden.

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Strengeres Vorgehen bei „sozialwidrigem Verhalten“

Liegt ein „sozialwidriges Verhalten“ seitens der Hartz-IV-Bezieher vor, sollen die Ämter strenger ahnden und zudem härter durchgreifen. Bislang war es den Ämtern lediglich möglich, eine Rückerstattung zu erzwingen, wenn die Bezieher von Hartz IV ihre Notlage selbst verursacht haben. Zum Beispiel dann, wenn sie ihr Vermögen durch Glücksspiel verloren haben. Ab sofort soll es allerdings auch für Fälle einige Rückerstattung geben, in denen die Betroffenen während des Bezugs von Hartz IV nichts unternehmen, um ihre Situation zu verbessern oder wenn sie ihre Lage verschärfen.

Zu dem geplanten Vorgehen sind in der Weisung von der Bundesagentur für Arbeit konkrete Beispiele aufgeführt worden, an denen sich die Mitarbeiter der Jobcenter orientieren können.

Betroffen sind zum Beispiel Berufskraftfahrer, die den Führerschein wegen Trunkenheit am Steuer verlieren und dann im Anschluss auf Hartz IV angewiesen sind. Auch Hartz-IV-Bezieher, die einen bezahlten Job ohne Angabe eines Grundes ablehnen und deswegen weiterhin von Hartz IV abhängig bleiben, sollen mit Sanktionen belastet werden.

In solchen Fällen soll es den Mitarbeitern der Jobcenter künftig möglich sein, sämtliche Leistungen zurückzuverlangen. Das gilt auch für Beiträge für die Kranken- oder Pflegeversicherung.

Warum werden härtere Sanktionen eingeführt?

Die Jobcenter haben unter anderem die Aufgabe, Gelder einzusparen. Fälle, in denen die Bezieher von Hartz IV sich zu einer Mitwirkung zur Verbesserung der eigenen Situation weigern, sollen künftig weitestgehend vermieden werden. Mit den neuen Maßnahmen soll für die Betroffenen ein Anreiz geschaffen werden, sich um eine Verbesserung der Situation zu bemühen. Allerdings stehen die Jobcenter sowie die Agentur für Arbeit bereits unter Dauerbeschuss von Kritikern über ein solches verschärftes Vorgehen…

Bildquelle: © Thomas Reimer – Fotolia.com

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