Was ist, wenn ein Hartz IV-Empfänger keinen oder zu wenig Unterhalt zahlt? Kann der Unterhaltsempfänger dann fordern, dass die Hartz IV-Zahlungen dafür verwendet werden? Wir informieren Sie darüber, wie der Unterhalt funktionier und wie er in Zusammenhang mit Hartz IV geregelt wird.
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Unterhalt in Deutschland
Die deutschen Gesetze sehen eine Reihe von Maßnahmen vor, die Bedürftige schützen sollen. Dabei geht man zunächst vom Bedürftigen aus und prüft, ob dessen Einkommen oder Vermögen tatsächlich nicht ausreicht.
Dann kommen die nahen Angehörigen wie Kinder oder Eltern, die sich um den Unterhalt kümmern müssen. Wenn es auch keinen (geschiedenen) Ehepartner gibt, der zum Unterhalt beitragen kann, springt zuletzt der Staat ein.
Unterhaltsarten in Deutschland
Neben dem Kindesunterhalt, dem Elternunterhalt und dem Unterhalt wegen Verwandtschaft gibt es in Deutschland den Unterhalt wegen einer Ehe. Der gliedert sich wiederum auf in:
- den Familienunterhalt,
- den Trennungsunterhalt und
- den Unterhalt des geschiedenen Ehegatten.
Unterhalt und Hartz IV
Eine Scheidung von Ehepartnern ist immer mit einer finanziellen, emotionalen und logistischen Belastung verbunden. Wenn einer der Partner berufstätig war und der andere sich um den Haushalt gekümmert hat, ist es oft schwierig sofort wieder ins Berufsleben zu wechseln. Meist sind deshalb diejenigen, die Unterhaltsempfänger sind, von Hartz IV betroffen. Aber auch der andere Fall ist möglich.
Kürzungen bei Hartz IV
Die Zahlungen für Hartz IV werden auch als Grundsicherung für Arbeitssuchende bezeichnet. Genau als solche sind sie auch zu betrachten. Sie sollen sicherstellen, dass ein würdevolles Leben möglich ist und der Hartz IV-Empfänger eine Möglichkeit hat wieder ins Berufsleben zurückzufinden.
Nur wenn der Arbeitssuchende die Auflagen des Jobcenters nicht erfüllt, kann das sanktioniert werden. Wenn jemand nicht bereit ist, eine Arbeit anzunehmen, dann muss er damit rechnen, dass er weniger Geld bekommt.
Hartz IV-Kürzung für Unterhaltszahlungen?
Wenn Unterhalt nicht gezahlt wird, kann der Unterhaltsempfänger einen Unterhaltsvorschuss vom Staat bekommen. Das bedeutet, dass der Unterhaltspflichtige zum Schuldner des Staates wird.
Es wäre möglich diese Schuld mit den Zahlungen für Hartz IV zu verrechnen, das ist aber vom Gesetz nicht vorgesehen. Die Grundsicherung der Lebenskosten ist wichtiger als die Zahlung von Unterhalt. Das gilt auch, wenn der Arbeitssuchende sich etwas dazuverdient und der Hartz IV-Betrag nur aufgestockt wird.
Was tun, wenn zu wenig oder gar kein Unterhalt gezahlt wird?
Wie bereits geschrieben, sieht das deutsche Gesetz vor, dass es mehrere Ebenen der Absicherung für bedürftige Menschen gibt. Wenn die nahen Angehörigen nicht zahlen können oder wollen, springt im Zweifelsfall der Staat ein.
Je nachdem, ob es sich um Erwachsene, Kinder, Alleinerziehende oder Behinderte handelt, sind unterschiedlich hohe Beträge vorgesehen. Dazu kommt die Möglichkeit Zahlungen für eine Erstausstattung und außergewöhnliche Belastungen in Anspruch zu nehmen.
Dabei kommt es von Fall zu Fall auch auf die Vermögensverhältnisse der Betroffenen an.
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