Unbeliebter denn je: ARD, ZDF und Co sind der teuerste abgabenfinanzierte Rundfunk der Welt. Viele Reformierungen des Rundfunksystems werden derzeit gefordert. Könnte das bald ein Ende der Zwangsgebühr bedeuten?
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Kurz vor dem Kollaps
Noch nie war es so notwendig, das System der Öffentlich-Rechtlichen zu reformieren. Zu dieser Erkenntnis kam eine insgesamt 376 Seiten starke Analyse, die gerade erst von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) vorgelegt wurde.
Wer ist die KEF? Die KEF ist eine unabhängige Kommission – eine Art Korrektiv der Öffentlich-Rechtlichen. Sie soll dafür sorgen, dass die Rundfunkgebühr bedarfsentsprechend angepasst wird. Sie soll also nicht ohne Grund erhöht oder verringert werden.
Allerdings hat die KEF leider keine Entscheidungskompetenz. Auf Basis von verfügbaren Zahlen sprechen die Experten der KEF eine Empfehlung aus, wie hoch der Beitrag der Öffentlich-Rechtlichen ausfallen sollte. Dies wird beispielsweise anhand von Einnahmen und Ausgaben der Sender festgemacht.
Für das Jahr 2017 war von der KEF eigentlich eine Senkung der Rundfunkbeiträge um 30 Cent pro Monat angedacht, doch die Entscheidung lag letztendlich bei den Ministerpräsidenten der Bundesländer. Diese entschieden mehrheitlich gegen eine Senkung der Rundfunkgebühren.
Höhere Gebühren ab 2021: Reformen gefordert
Die KEF hat nun zum zweiten Mal hintereinander eine Senkung des Rundfunkbeitrags gefordert. Beiden Forderungen ist man allerdings nicht nachgekommen. Es kommt sogar noch schlimmer. Ab dem Jahr 2021 könnte es noch mal „richtig teuer“ werden, erklärte der KEF Vorsitzende, Heinz Fischer-Heidlberger. Seiner Einschätzung nach könnte es zu einer Beitragserhöhung auf 19,40 Euro pro Monat kommen.
Das meiste Geld wird nicht fürs Programm verwendet
Nicht etwas da Programm kostet Geld. Kaum vorstellbar, doch einer der größten Kostenfaktoren und der Grund für die exorbitanten Ausgaben der Öffentlich-Rechtlichen sind die Pensionsansprüche der vielen Mitarbeiter. atsächlich erhalten die Mitarbeiter ARD, ZDF und Co nämlich zusätzlich zu ihrer Gesetzlichen Rentenversicherung eine Pension, die gar nicht mal so gering ausfällt. Das kostet die Öffentlich-Rechtlichen jedes Jahr eine Menge Geld. Doch zugeben möchte das dort natürlich keiner so wirklich.
Der aktuelle KEF-Bericht zeigt demnach sehr deutlich, dass gerade einmal 40 Prozent der finanziellen Mittel für das Programm verwendet werden. Allein für die Pensionsansprüche der Anstalten werden in den kommenden vier Jahren 2,1 Milliarden Euro benötigt. Die KEF hatte die Beratungsfirma Mercer beauftragt, das Versorgungssystem der Öffentlich-Rechtlichen zu überprüfen. Nun sieht das Gutachten einen „dringenden Handlungsbedarf“.
Öffentlich-Rechtliche sollen informieren – tun sie aber kaum
Der wichtigste Grund für die Existenz der Öffentlich-Rechtlichen ist die Basis für eine Demokratie zu schaffen und dazu dem Volk wichtige Informationen zu liefern. Wirklich viele Nachrichten bekommt man allerdings nicht zugespielt, wenn man sich einmal das Programm der Öffentlich-Rechtlichen anschaut. Außerdem gibt es schon längst andere Quellen, aus denen man seine Informationen beziehen kann. Viele Bürger haben dadurch den Eindruck, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio immer weniger gebraucht würden, um informiert zu sein.
Wer würde die Sender vermissen?
Nun kann man sich natürlich die Frage stellen, ob das Modell der Zwangsbeiträge überhaupt zukunftsträchtig ist oder ob man die Öffentlich-Rechtlichen überhaupt vermissen würde, sollte es sie in ein paar Jahren nicht mehr geben.
Mit Sicherheit wäre die Medienlandschaft hierzulande etwas weniger vielfältig, doch an Gehalt würde es nicht fehlen. Immerhin gibt es etliche Sender, bei denen man ebenfalls Informationen rund um Politik und Co bekommt. Und nicht zuletzt hat man ja auch das Internet. Im Prinzip würde man sich die 210 Euro pro Haushalt im Jahr sparen können…
Die beliebten Moderatoren wären dann ja auch nicht weg, sondern könnten bei den privaten Sender arbeiten. Mit Sicherheit wäre es auch noch weiterhin möglich, wichtige Events wie die Bundesliga zu sehen.
Noch genießen die Öffentlich-Rechtlichen in Deutschland vergleichsweise eine recht hohe Akzeptanz, doch schon bald könnte sich das Blatt wenden. Die Zahl der Gegner steigt stark an. Auch die Politik fordert vermehrt Reformen. Wir lange wird sich das Ganze also noch hinziehen?
Jeder Patzer sorgt für Schlagzeiten
Mit jedem kleinen Patzer eröffnet sich erneut ein mediales Feuer im Streit um die Zwangsgebühr. So zum Beispiel der Umgang mit der AfD, der gnadenlos ausgenutzt wird, um Schlagzeilen zu liefern.
Erst kürzlich ging ein besonders brisanter Fall durch die Medien: Eine Gegnerin des Rundfunkbeitrags wurde zu einer Haft von einem halben Jahr verurteilt. Zwar wurde sie früher entlassen, doch sorgte bereits dieser Umstand dafür, dass sich erneut Gegner der Zwangsgebühr stark machten.
Mittlerweile können die Medienpolitiker die Öffentlich-Rechtlichen nicht mehr einfach so gewähren lassen, was sie bisher lang genug getan hatten.
Es wird Zeit, Daumenschrauben anzulegen. Sogar eine Arbeitsgruppe gibt es bereits, die den Auftrag des Rundfunks überprüfen soll… Nun stellt sich die Frage, was noch alles folgen wird, bis die Öffentlich-Rechtlichen entweder ein zeitgemäßes Geschäftsmodell vorlegen oder aber sich von der Öffentlichkeit verabschieden…
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