Die Sanktionen bei Hartz IV sind für die einen eine Genugtuung und ein gutes Mittel, um Arbeitslose aus ihrer Lethargie zu holen. Die anderen halten die Hartz IV-Strafen für wirkungslos und sogar schädlich. Wir geben Ihnen einen Überblick über die Diskussion.
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Grundlagen von Hartz IV
Wer seine Arbeit unverschuldet verliert, bekommt zunächst einmal Arbeitslosengeld. Die Höhe des ausgezahlten Betrags hängt davon ab, wie viel derjenige vorher verdient hat. In der Regel nach einem Jahr greift die zweite Stufe der Absicherung. Dann nämlich wird nur noch das Arbeitslosengeld II ausgezahlt, das auch als Grundsicherung für Arbeitssuchende bezeichnet wird. Es dient dazu das Existenzminimum zu sichern.
Hartz IV – Sanktionen
Wenn ein Hartz IV-Empfänger gegen bestimmte Pflichten verstößt, kann das Jobcenter Strafen verhängen. Gesetzlich ist eine ganze Reihe von Verstößen aufgelistet, die geahndet werden können. Die Strafe erfolgt in Form einer Kürzung der Zahlungen in einer bestimmten prozentualen Höhe, die bis zu hundert Prozent betragen kann.
Die Jobcenter haben dabei einen gewissen Ermessensspielraum. Es ist deshalb immer eine gute Idee, eine freundschaftliche Beziehung zum Jobcenter zu pflegen. Abe jede Sanktion muss ausreichend begründet werden.
Gründe und Entwicklung bei den Sanktionen
In den Jahren 2009 bis 2012 haben die Sanktionen kräftig angezogen und sinken seitdem wieder leicht ab. Dabei sind Meldeversäumnisse der bei weitem häufigste Grund, warum jemand Kürzungen hinnehmen muss. Daneben wird die Weigerung eine Arbeit anzunehmen geahndet, sowie ein Verstoß gegen die Eingliederungsvereinbarung und ein paar andere Verstöße. Im Durchschnitt werden Leistungen um einen Betrag von etwas mehr als 100 Euro gekürzt.
Alternativen zu Hartz IV-Sanktionen
Die Partei Bündnis 90 / Die Grünen lehnen die Sanktionen bei Hartz IV ab. Stattdessen setzen sie auf mehr Motivation, ein besseres Miteinander und die Einhaltung des menschenwürdigen Existenzminimums. Die Partei Die Linke setzt sich dafür ein, dass das System Hartz IV komplett abgeschafft wird.
Das Prinzip Fördern und Fordern
Ziel der Hartz IV-Maßnahmen ist es, Arbeitssuchende wieder in einen geregelten Arbeitsablauf zurückzubringen. Dafür werden ihnen finanzielle Mittel und Fördermaßnahmen zur Verfügung gestellt, aber auch Strafen angedroht, wenn sie sich nicht so verhalten, wie das vom Gesetzgeber gewünscht ist. Dabei besteht immer die Gefahr, dass die eine oder andere Seite zu extrem verwendet wird.
Fakten und Meinungen
Kaum ein Thema ist in Deutschland so wichtig wie die Arbeit. Wer keine Arbeit hat, wird quasi nur als halber Mensch angesehen und Regierungen müssen sich daran messen lassen, wie hoch die Arbeitslosenquote ist. Außerdem wird die Meinung der Wähler unter anderem davon beeinflusst, wie eine Regierung mit Arbeitslosen umgeht. Werden Sie milde behandelt, macht sich jemand aus dem unteren Mittelstand weniger Sorgen darüber, was passieren könnte, wenn er selbst arbeitslos wird. Die besser verdienenden Bevölkerungsschichten bevorzugen hingegen eher eine härtere Gangart gegen Arbeitslose.
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