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Haben Sie sich einmal Gedanken darüber gemacht, wie viel Geld zum Leben unbedingt notwendig ist oder mit wie wenig Geld Sie notfalls auskommen könnten? Existiert überhaupt eine feste Zahl für das Existenzminimum? Eine einfache Antwort auf diese Frage scheint es nicht zu geben. Geht es dabei außerdem ums Leben oder ums Überleben? Wir empfehlen Ihnen hierzu die Lektüre unseres Artikels. Sie liefert Ihnen garantiert Denkanstöße und hinterher wissen Sie die Antwort auf die Frage nach dem Existenzminimum: Ab wann lebt man am Minimum?

Überblick

  • Existenzminimum – kurze philosophische Betrachtung
  • Existenzminimum als steuerlicher Grundfreibetrag
  • Grundsicherung für das Existenzminimum
  • Soziokulturelles Existenzminimum
  • Schuldrechtliches Existenzminimum
  • Existenzminimum bei Elternunterhalt
  • Existenzminimum und Menschenwürde
  • Resümee

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Existenzminimum – kurze philosophische Betrachtung

Für das Existenzminimum gibt es keine feste Größe. Im Grunde hat jeder Mensch seine eigene Vorstellung vom Existenzminimum. Der eine versteht unter dem Existenzminimum den absoluten Grundbedarf: Nahrung und Kleidung. So extrem denken aber nur wenige und verlangen wenigstens noch eine Unterkunft dazu, was ebenfalls objektiv gesehen einem Grundbedarf entspricht. Als ethische Komponente erscheint auch eine medizinische Basisversorgung dem Existenzminimum zurechenbar.

So plausibel das klingt, werden die meisten Menschen dennoch diese Vorstellungen als persönliches Existenzminimum als unzureichend empfinden. Für sie zählen auch Dinge wie Bildung, Unterhaltung, Sport, Genuss und weitere Annehmlichkeiten zu einem Existenzminimum dazu. Auch über die Qualität der Nahrung und Kleidung als Grundbedarf lässt sich streiten: Müssen es einfache Standards sein oder darf es mehr sein, zum Beispiel auch angesichts einer daraus resultierenden besseren Gesundheit durch hochwertige Ernährung?

Die Ansicht über das Existenzminimum hängt darüber hinaus von der sozialen Zugehörigkeit ab sowie dem geografischen Aufenthaltsort. Manch ein Bewohner Indiens fühlt sich bereits privilegiert, wenn er in einer Hütte leben kann, statt einfach an einer Mauer oder Hauswand eine Plane zu befestigen und zum Unterschlupf auszuspannen. Andere Menschen in westlichen Ländern finden ein Leben ohne eigenes Auto bereits menschenunwürdig.

Dieser Artikel behandelt das Existenzminimum aus deutscher Sicht. Ab wann jemand am Existenzminimum lebt, lässt sich nicht pauschal an einem bestimmten Geldbetrag festmachen. Es ist auch situationsbezogen.

Existenzminimum als steuerlicher Grundfreibetrag

In Deutschland gibt es einen steuerlichen Freibetrag: den Grundfreibetrag. Er soll Personen mit niedrigem Einkommen die Sicherung ihres Existenzminimums erlauben. Für das Jahr 2016 wurde der steuerliche Grundfreibetrag auf 8652 Euro angehoben.

Grundsicherung für das Existenzminimum

Nicht immer reicht das Einkommen aus, um das Existenzminimum abzudecken. Auf Basis des Sozialhilferechts nach dem Sozialgesetzbuch XII erhalten Bedürftige eine ergänzende Zahlung von Sozialhilfe: die Grundsicherung. Sie orientiert sich an den gültigen sozialhilferechtlichen Mindeststandards. Für besondere Personengruppen wie beispielsweise Alleinerziehende werden sogenannte Sonderbedarfe über den regulären Grundbedarf hinaus gewährt.

Soziokulturelles Existenzminimum

Das „soziokulturelle Existenzminimum“ ist ein von den Sozialgerichten geschaffener Begriff. Dabei geht es um jenen Bedarf, der erforderlich ist, um bei maßvollem Wirtschaften zusätzlich am üblichen gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Das damit gemeinte soziokulturelle Existenzminimum erstreckt sich vor allem auf Arbeitslosengeld II, Grundsicherung im Alter, Grundsicherung bei Erwerbsminderung und Hilfe zum Lebensunterhalt.

Die Höhe des Regelbedarfs und der Regelsätze werden statistisch ermittelt. Sie orientieren sich hauptsächlich an den Ausgaben vom ärmsten Fünftel der nach den jeweiligen Nettoeinkommen sortierten Ein-Personen-Haushalte unter Herausrechnung der Sozialhilfeempfänger.

Aktuell beträgt der Regelsatz für Arbeitslosengeld II eines Alleinstehenden 404 Euro monatlich, ergänzt um die Übernahme angemessener Kosten für Unterkunft und Heizung.

Schuldrechtliches Existenzminimum

Für die Lohnpfändung eines Schuldners wurden Pfändungsgrenzen festgelegt. Trotz einer Lohnpfändung darf ein Schuldner für sich und seine Angehörigen einen das Existenzminimum sichernden Betrag behalten. Unter die Pfändungsgrenze fallen Ausgaben für Nahrung, Miete, Strom und Vergleichbares. Aufgeführt sind die Pfändungsgrenzen in einer offiziellen Pfändungstabelle.

Die Pfändungstabelle wird regelmäßig an die aktuellen Lebenshaltungskosten angepasst. Der Aufbau der Pfändungstabelle zeigt eine Spalte mit den in Zehnerschritten erfassten Einstufungen monatlicher Nettoeinkommen und daneben eine Auflistung des Schuldners und der Anzahl seiner unterhaltsberechtigten Personen. Je höher die Zahl der Personen, desto höher liegt auch die Pfändungsgrenze.

Ab einem monatlichen Nettoeinkommen von 1089,99 Euro wird ein alleinstehender Schuldner erstmals mit 4,28 Euro zur Kasse gebeten. Die absolute Einkommensobergrenze beträgt derzeit 3292,09 Euro, oberhalb derer ein Schuldner sein Einkommen komplett an den Gläubiger bis zur Schuldentilgung abtreten muss.

Eine anschauliche Pfändungstabelle für das Jahr 2016 ist unter der Webadresse p-konto-info.de/pfaendungstabelle.html aufrufbar.

Existenzminimum bei Elternunterhalt

Werden Eltern pflegebedürftig und können ihre Heim- oder Pflegekosten nicht vollständig selbst tragen, sind ihre Kinder gesetzlich verpflichtet, den Teil dieser Kosten ganz oder teilweise zu übernehmen.

Bekanntlich sind die Kosten für Pflege oder Heimunterbringung hoch. Zwar übernimmt im ersten Schritt das Sozialamt die Kosten. Es tritt allerdings umgehend an die Kinder der Eltern heran. Die Angst, zahlen zu müssen und dadurch selbst in finanzielle Not zu geraten, ist jedoch unbegründet.

Inwieweit Kinder zur Übernahme von Heim- oder Pflegekosten herangezogen werden, hängt von ihren eigenen finanziellen Verhältnissen ab, wobei ihnen ein Existenzminimum zugestanden wird. Gar nicht selten kommt dabei heraus, dass sich Kinder nicht an Unterhaltskosten ihrer Eltern zu beteiligen brauchen.

Berücksichtigt werden bei der Ermittlung des Anteils der zu übernehmenden elterlichen Unterhaltskosten neben dem monatlichen Nettoeinkommen bestehende Versicherungen, Verbindlichkeiten und Kredite, die vom Einkommen abgezogen werden.

Unterhaltspflichtige Kinder werden ebenfalls bei der Berechnung berücksichtigt. Gegenübergestellt wird allerdings mögliches vorhandenes Vermögen wie Ersparnisse, Wertpapiere oder Schmuck. Selbstgenutzte Kraftfahrzeuge und selbstbewohnte Immobilien wiederum sind vor dem Zugriff des Sozialamtes geschützt.

Bei nicht vorhandenem nennenswerten Vermögen oder entsprechenden Sachwerten kann hier für einen in Vollzeit berufstätigen Alleinstehenden als Anhaltspunkt für das hier akzeptierte Existenzminimum ein monatliches Nettoeinkommen von 1800 Euro angenommen werden. Bei Paaren sind es 3240 Euro. Anders als bei sozialhilfeähnlichen staatlichen Zuwendungen wird hier das Existenzminimum großzügiger ausgelegt, was weiterhin persönliche Extras wie gelegentliche Reisen oder nicht lebensnotwendige Neuanschaffungen ermöglicht.

Existenzminimum und Menschenwürde

Das Existenzminimum ist der finanzielle Betrag, der ein zumindest einigermaßen menschenwürdiges Leben sichert. Wer nicht aus eigener Kraft ein existenzsicherndes Einkommen erwirtschaften kann, erhält staatliche Zuwendungen wie beispielsweise Arbeitslosengeld II oder Grundsicherung. Über das Ausmaß von Menschenwürde lässt sich natürlich diskutieren.

Das Existenzminimum bezieht sich allerdings hauptsächlich auf Grundbedürfnisse und soll möglichst vermeiden, dass ein Mensch ohne Nahrung, intakte Kleidung oder Unterkunft ist. Dass so etwas keineswegs selbstverständlich ist, zeigen Beispiele in mehreren anderen Ländern.

Resümee

Ab wann lebt man am Existenzminimum? Die Antwort darauf ist nicht eindeutig, aber richtungsweisend. Unter einem Existenzminimum ist ein Betrag zu verstehen, der ein menschenwürdiges Leben ermöglicht. Dabei handelt es sich nicht zwingend um den absoluten Grundbedarf wie Nahrung, Kleidung und Unterkunft. Je nachdem unter welchem Aspekt das Existenzminimum definiert wird, fällt es unterschiedlich aus.

Wenn es um staatliche finanzielle Hilfen für den Lebensunterhalt geht, nähert sich das Existenzminimum dem Grundbedarf an und lässt nur wenig finanziellen Spielraum für das Wahrnehmen kostenpflichtiger kultureller Angebote oder vergleichbare Ausgaben. In anderen Fällen, wie beispielsweise dem Elternunterhalt, lässt das dort den Kindern zugebilligte Existenzminimum mehr Spielraum für nicht lebensnotwendige Geldausgaben.

Bildquelle: © Tran-Photography – Fotolia.com

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