Es gibt viele Menschen, die Hartz IV beziehen und für die eine Erhöhung des Regelsatzes sehr bedeutsam ist. Doch diese Erhöhung hätte laut der Sozialverbände schon längst erfolgen sollen und nicht erst in 2017. Warum diese Verzögerung eine Skandal darstellt, erfahren Sie in diesem Artikel, neben allen nötigen Informationen rund um das Thema Hartz IV.
Übersicht
- Was genau versteht man unter Hartz IV?
- Was beinhaltet Hartz IV?
- Einige Besonderheiten bei Hartz IV
- Wer Hartz IV beziehen kann
- Wovon die Erhöhung von Hartz IV abhängig ist
- Warum eine Erhöhung in 2017 interessant ist
- Eventuelle Folgen, die Erhöhung von Hartz IV erst 2017 umzusetzen
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Was genau versteht man unter Hartz IV?
Hartz IV ist der gängige Begriff für das Arbeitslosengeld II, in abgekürzter Form ALG II. Die Grundsicherungsleistungen erwerbsfähiger Leistungsberechtigter nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches, auch als SGB II bekannt, ist eine Sozialleistung. Sie richtet sich in seiner Höhe nach dem Bedarf aus.
Entstanden ist die Reform 2005 durch die Kommission „ Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, die aufgrund der hohen Arbeitslosenzahlen in Deutschland gebildet wurde. Der Leiter der Kommission Peter Hartz wurde schon bald nach Einführung der Reform unfreiwilliger Namenspate des Sozialpakets. Doch wie sieht Hartz IV heute aus und was hat es mit der Erhöhung 2017 auf sich? Das erfahren Sie in den nächsten Kapiteln.
Was beinhaltet Hartz IV?
Hartz IV ist das vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, daher auch der Zusatz „IV“ bei dem Namen „Hartz“. In diesem Konzept sind viele Erneuerungen eingebracht worden, die eine rasche Eingliederung von Arbeitslosen und auch Langzeitarbeitslosen beinhalten und mit denen die Arbeitslosigkeit vermieden werden soll.
Es ist ein Zusammenschluss der bis dahin bekannten Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe. Hinzu kommen in dem Paket Besonderheiten, wie die Ich-AG, die Einrichtungen der Jobcenter und die Einführung von Mini- und Midijobs, als geringfügige Beschäftigungen. Da es sich um eine Sozialleistung handelt, die sich an dem Bedarf orientiert und ausrichtet, ist eine Erhöhung in 2017 dringend notwendig.
Einige Besonderheiten bei Hartz IV
Arbeitslosengeld I wird nur noch ein Jahr lang gezahlt und ist eine Sozialversicherungsleistung. Arbeitslosengeld II, die Grundsicherung für Arbeitssuchende, ist eine Sozialleistung. Die Grundsicherung ist in der Höhe der Sozialversicherung sehr ähnlich. Sozialversicherung erhalten nur noch die Menschen, die weniger als drei Stunden täglich arbeitsfähig sind.
Der Regelsatz bei Hartz IV, den der Haushaltsvorstand bezieht, wird ergänzt durch die angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung und eventuell Mehrbedarf oder auch einmalige Beihilfen. Hartz IV ist eine Pauschalleistung. Es werden keine zusätzlichen Kosten für beispielsweise Kleidung oder Hausrat übernommen. Deshalb ist eine Erhöhung von Hartz IV für die im Bezug stehenden Menschen sehr bedeutsam. Der Zuschlag auf das Arbeitslosengeld I ist weggefallen und der Regelsatz soll alle anfallenden Kosten abdecken, um ein würdiges Leben zu ermöglichen.
Wer Hartz IV beziehen kann
Die Grundlage, um Hartz IV beziehen zu können, ist der gewöhnliche Aufenthalt in Deutschland. Weiterhin müssen alle leistungsberechtigten Personen, die Hartz IV beantragen wollen, erwerbsfähig sein und im Alter von 15 Jahren bis hin zur gesetzlich festgeschriebenen Altersgrenze von 65 Jahren sein.
Es ist keine Voraussetzung für den Bezug von Hartz IV, dass Sie vorher Arbeitslosengeld I bezogen haben. Wenn Ihr Einkommen oder Ihr Vermögen für die Deckung Ihres Bedarfs nicht ausreicht, können Sie Hartz IV beantragen. Sie können es auch rgänzend erhalten, sogar als Zusatz zum Arbeitslosengeld I oder zum Einkommen aus selbstständiger Arbeit. Eine Erhöhung von Hartz IV 2017 hilft deshalb vielen unterschiedlichen Personengruppen in der Bedürftigkeit.
Wovon die Erhöhung von Hartz IV abhängig ist
Die Hartz IV Regelsätze müssen nach den EVS angepasst und erhöht werden. Das ESV sind die Einkommens- und Verbraucherstichproben, die das Statistische Bundesamt mittels Erfragung von 60.000 Haushalten alle fünf Jahre ermittelt. Hierzu werden wichtige statistische Informationen, wie die Einkommens-, Vermögens- und Schuldensituation, die Ausgestaltung von Gebrauchsgütern und die Konsumangaben privater Haushalte gesammelt.
Das gilt als die Basis für die Berechnung des Hartz IV Regelsatzes. Eine Erhöhung von Hartz entspricht dann dem angepassten Bedarf der lebensnotwendigen Dinge, wie beispielsweise Lebensmittel, Kleidung, Hausrat, Körperpflege und Bedürfnisse des täglichen Lebens.
Warum eine Erhöhung von Hartz IV in 2017 so interessant ist
Die laufenden Hartz IV Sätze werden noch nach dem ESV 2008 berechnet. Im Jahr 2013 gab es allerdings eine erneute Stichprobe, deren Ergebnisse vorliegen. Demnach muss auch der Regelbedarf nach dem bundesweiten Einkommen- und Verbrauchsstichprobe von 2013 neu berechnet werden.
Lediglich ein Anstieg von bislang fünf Euro für Alleinstehende und vier Euro je Partner bei Paaren sind seit dem 1. Januar 2016 gewährt worden. Somit erhöht sich der Hartz IV Regelsatz bei Alleinstehenden von monatlich 399 Euro auf 404 Euro und bei Paaren je Partner von 360 Euro auf 364 Euro. Sozialverbände verweisen darauf, dass eine Erhöhnung nicht erst 2017 erfolgen darf, sondern schon vorher hätten stattfinden müssen, nämlich bei Vorlage des bundesweiten ESV.
Eventuelle Folgen, die Erhöhung von Hartz IV erst in 2017 umzusetzen
Die Folgen der Verzögerungstaktik, bei der die Bundesregierung die nächste Anpassung des Hartz IV Regelsatzes erst zum Januar 2017 plant, betreffen alle wirtschaftlich benachteiligten Menschen. Sie kommen dabei zu kurz. Laut Angabe eines Sozialverbandes ist es ein Skandal, dass die Berechnung nicht, wie im Sozialgesetz vorgeschrieben, durchgeführt werden, wenn der Ergebnisse des EVS vorliegen, sondern erst viel später.
Somit haben Bedürftige nicht mehr die Möglichkeit, Ihren notwendigen Lebensbedarf angemessen zu decken. Eventuelle Klagen können die Folgen dieser Taktik sein, mit denen betroffenen Bürger die ausbleibende Anpassung mittels rechtlichen Mitteln durchsetzen wollen.
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