ArbeitslosHartz 4News am

Im Jobcenter von Merseburg im Saalekreis greift man gegen Hartz-IV-Empfänger hart durch, wenn diese ohne Grund Termine versäumen. In 2016 wurden 2.577 Sanktionen verhängt. Der Jobcenter-Chef weist Kritik zurück, die Kürzungen seien unbegründet.

Möchten Sie von Zuhause aus Geld verdienen?

Betroffene ignorierten Einladung und Belehrung

Wer ohne triftigen Grund nicht zu einem Termin beim Jobcenter erscheint, muss mit Sanktionen rechnen. Im Jobcenter Merseburg fackelt man nicht lange und nimmt Leistungskürzungen vor, wenn Hartz-IV-Empfänger die Einladungen der Jobcenter nicht wahrnehmen.

„Trotz vorheriger schriftlicher Belehrung über die rechtlichen Folgen, haben die betreffenden Personen die Einladungen zu Beratungsgesprächen einfach ignoriert“, so der Geschäftsführer des Merseburger Jobcenters, Gert Kuhnert.

Jobcenter steht in der Kritik

Eigentlich eine übliche Vorgehensweise: Nimmt der Leistungsempfänger trotz Belehrung über mögliche Sanktionen den Termin nicht wahr, werden Kürzungen vorgenommen. Dennoch steht das Merseburger Jobcenter nun in der Kritik. Die Sanktionen seien unberechtigt.

Im Jahr 2016 haben die Sachbearbeiter 2.873 Mal Sanktionen verhängt. Mit 73 % waren versäumte Termine der häufigste Grund der Sanktionen. Das sind 2.557 Sanktionen wegen unentschuldigtem Nichterscheinen. Der Gesetzgeber sind in solchen Fällen eine Kürzung der Leistungen für drei Monate vor. Die jeweils zustehenden Beträge werden um 10 % gekürzt.

Weniger Sanktionen als in 2015

Im Merseburger Jobcenter wurden insgesamt weniger Sanktionen ausgesprochen als im Jahr zuvor. 2015 wurden rund 3.169 Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ausgesprochen, etwa 296 mehr als in 2016. Die insgesamt 2.873 Sanktionen in 2016 trafen 1.313 Personen.

Die Entwicklung im Jobcenter Merseburg gleicht dem allgemeinen Trend in Sachsen-Anhalt und im Nachbarland Thüringen. Laut Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit wurden in 2016 landesweit 41.200 Sanktionen ausgesprochen. In 2015 waren es noch 44.800.

Rückgang auch bei Zahl der Leistungsempfänger

Der Rückgang der Sanktionen lässt sich aber keinesfalls auf häufigere Einsicht bei den Betroffenen zurückführen. Jobcenter-Chef Kuhnert sieht den Zusammenhang in der allgemein rückläufigen Zahl von Hartz-IV-Empfängern.

Junge Leistungsempfänger machen Probleme

„Der Kunde erhält eine schriftliche Einladung“, so Kuhnert laut „Mitteldeutsche Zeitung“, in der der Grund für das Beratungsgespräch möglichst präzise dargelegt wird, um die Dringlichkeit zu betonen.

Dennoch werden die Einladungen ignoriert, insbesondere von jungen Leistungsempfänger, was Kuhnert als großes Problem sieht: „Wir haben einige junge Kunden, die durch Sanktionen bereits auf null stehen.“

Bedenkt man, dass es sich um die Grundsicherung handelt, ohne die man „eigentlich gar nicht leben“ kann, „will man gar nicht weiter denken, wie da einige vielleicht ihren Lebensunterhalt finanzieren“, so der Chef des Jobcenters weiter. Andere Betroffene würden durch die Familie und Bekannte unterstützt.

Ist das Sanktionssystem noch haltbar?

Die Tatsache, dass viele Grundsicherungsempfänger nach mehrere Sanktionen auf „null stehen“ wie Kuhnert sagt und damit definitiv unter dem soziokulturellen Existenzminimum liegen, wird vielfach kritisiert. Unter anderem Die Linke will daher die Sanktionen von Hartz-IV-Empfängern abschaffen und das Prinzip „Fördern statt Fordern“ in den Fokus rücken.

Bildquelle: © bluedesign – Fotolia.com

1 Bewertungen
5.00 / 55 1