Seit dem Jahr 2005 waren in Deutschland mehr als 14 Millionen Menschen zumindest einmal von Hartz IV abhängig. Hartz IV ist damit ein weit unterschätztes Massenphänomen, so betont das Gewerkschaftsforum Dortmund. Rund 16 Millionen Menschen sind heute von Armut bedroht – sind diese extremen Zahlen reine Schicksalszufälle oder gewollte Massenarmut?
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Schockierende Zahlen der Armut
Im Jahr 2016 beziehen 5,9 Millionen Hartz-IV-Gelder. Hiervon sind nur 4,3 Millionen Menschen erwerbsfähig. Das Gewerkschaftsforum schreibt laut scharf-links.de, dass für die 15- bis 24-Jährigen die Regeln schon im Jahr 2007 verschärft worden seien, und zwar so sehr, dass ein Sachbearbeiter vom Jobcenter sie nicht nur in jegliche Ausbildung verpflichten kann, sondern auch in einen Ein-Euro-Job, in ein unbezahltes Praktikum und jede Leihfirma.
Wenn ein Schulabgänger einer solchen Aufforderung nicht nachkommen sollte, kann das Jobcenter ihm sogar für ganze drei Monate den Regelsatz sperren. Das bedeutet: Der Jugendliche muss der Weisung des Sachbearbeiters des Jobcenters Folge leisten – andernfalls muss er verhungern oder um Essensgutscheine betteln.
Gestaffelte Sanktionen für über 25-Jährige
Für die über 25-Jährigen würden die Sanktionen gestaffelt werden. Beim ersten „Vergehen“ würden die Mittel um 30 Prozent gestrichen, beim zweiten Vergehen würden 60 Prozent gestrichen und dann beim nächsten sämtliche Mittel.
Wenn jemand seinen Job verlieren oder ablehnen würden, aus welchen Gründen auch immer, könnten die Jobcenter den betroffenen Personen sogar eine Mitschuld vorwerfen können. Als Strafe stünden dann bis zu vier Jahre lang Ersatzforderungen an.
Ein menschenverachtendes System?
Gerade für junge Menschen sind die psychischen Folgen gravierend. Scharf-links.de schreibt: „Die jungen Menschen wissen genau, dass ihre vielen virtuellen Freunde eigentlich mehr ihre Konkurrenten sind und ihr zukünftiges Leben an Reichtum, Konsumieren, Spaßhaben, individuelle Stärke und Durchsetzungsvermögen gemessen werden.“
Eine Logik von Geld und Ware würde alle Lebensbereiche durchdringen. Jugendliche müssten sich als lebendige Waren- und Geldsubjekte verstehen und zu „Markenzeichen“ mutieren. Damit steigt natürlich der psychische Druck für all jene, die nichts haben und auf Hartz IV angewiesen sind.
Wenn Jugendliche allerdings wieder eine Arbeit hätten, seien sie einer ständigen Überforderung ausgesetzt. Sie würden nicht nur körperlich sondern auch seelisch erkranken. Weltweit verfestigt sich die Massenarbeitslosigkeit. Junge Menschen sind meist gezwungen, flexible Arbeitsverhältnisse einzugehen, womit die Planung des eigenen Lebens eigentlich so gut wie unmöglich gemacht würde.
Ganz zu schweigen von der Aussicht auf Altersarmut. „Es dürfte wohl einmalig in den westlichen Industrieländern sein, dass der Staat bisher ein Fünftel seiner Bürger einem brutalen Repressionssystem aussetzt“, so scharf-links.de.
Das System der Angst
Laut dem Artikel verbreite das Hartz-IV-System Angst, sich unterwerfen zu müssen. Eine solche Disziplinierung mache eine rapide Lohnsenkung gerade erst möglich. Doch nicht nur das. Auch der Abbau eines Sozialstaates werde hierdurch ermöglicht, ohne dass es großen Widerstand gebe.
Das Arbeitslosengeld II habe eine Basis erzeugt, um das Sozialstaatsgebot des Gesetzgebers anzugreifen. Die Opfer würden nun zu Tätern mutieren, die sich in ihrer Not im Stich gelassen fühlen und zudem für ihre eigene Situation verantwortlich gemacht würden. Die Jobcentermitarbeiter hätten sogar ähnliche Vollmachten wie Staatsanwälte und könnten Bußgelder von bis zu 5.000 Euro verhängen.
Ist das Hartz-IV-Elend gewollt?
Nun kann man sich natürlich fragen, ob das Hartz-IV-Elend gewollt ist. Die Betroffenen würden schließlich gezwungen, sich dem Markt komplett zu unterwerfen, damit sie nicht verhungern müssen oder ihre Wohnung verlieren. Wer noch arbeiten kann, wird ständig von der Angst begleitet, einmal in Hartz IV zu landen. Man behält lieber seinen Arbeitsplatz, anstatt als Bezieher des Arbeitslosengeldes II zu enden.
So würden beispielsweise die tarifentlohnten Angestellten Mitarbeiter zu prekären Beschäftigten und Leiharbeitern in erbärmlichen Verhältnissen heran erzogen werden.
Wie es scheint, wird die Armut benutzt, um das Volk weiter zu disziplinieren. Was früher noch mithilfe von Ketten oder im Sinne eines Leibeigenen ging, wird heute über den Hartz-IV-Satz kontrolliert.
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