Das Betreuungsgeld gibt es als eine Förderung für Familien. Es ist eine Unterform vom Erziehungsgehalt, das umgangssprachlich auch oft als Hausfrauengehalt bezeichnet wird. Dann gibt es noch das Elterngeld und das Pflegegeld. In diesem Artikel möchten wir das Betreuungsgeld etwas genauer unter die Lupe nehmen.
… und das erwartet Sie in diesem Artikel:
- Allgemeines zumTeuer für den Staat
- Betreuungsgeld
- Interessantes Hintergrundwissen zum Betreuungsgeld
- Betreuungsgeld stark umstritten
- Betreuungsgeld verfassungswidrig?
- Gewerkschaften und Arbeitgeber sind gegen das Betreuungsgeld
- Die Höhe des Betreuungsgeldes
- Wie wirkt sich das Betreuungsgeld derzeit auf die Bevölkerung aus?
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Allgemeines zum Betreuungsgeld
In diesem Abschnitt möchten wir Ihnen ein paar allgemeine aber dennoch wichtige Informationen rund um das Thema Betreuungsgeld liefern. Wann immer Sie schließlich mit dem Thema Betreuungsgeld in Berührung kommen, sollten Sie eine grobe Grundvorstellung davon haben, worum es überhaupt geht.
Das Betreuungsgeld: Das Betreuungsgeld steht im Bezug zur Familienförderung. Es ist quasi eine Unterform vom Erziehungsgehalt, das umgangssprachlich oftmals auch als Hausfrauengehalt bezeichnet wird.
Neben dem Betreuungsgeld gibt es in Deutschland noch ein paar weitere Leistungen der Familienförderung. So zum Beispiel das Elterngeld und das Pflegegeld.
Betreuungsgeld als Grundleistung: Das Betreuungsgeld ist eine Grundleistung des Staates an Eltern, die sich in den ersten Lebensjahren des Kindes in Vollzeit um die Erziehung kümmern möchten.
Das Betreuungsgeld ist demnach für Familien gedacht, die bewusst keinen Krippenplatz für ihr Kind aufsuchen, sondern das Kind selbst ganztags erziehen möchten.
Sogeschen ist das Betreuungsgeld eine finanzielle Stütze oder Entschädigung dafür, dass die Eltern das Kind nicht in eine Betreuungseinrichtung schicken, sondern den Aufwand der Erziehung selbst in die Hand nehmen.
Natürlich ist das Betreuungsgeld auch eine finanzielle Stütze für Familien, denen es an Geld für die Betreuung ihrer Kinder mangelt.
Ab 2013 sollte deswegen eine monatliche Zahlung für die Eltern eingeführt werden, die für ihre Kinder selbst die Erziehung in den ersten ein bis drei Jahren übernehmen.
Teuer für den Staat
Das Betreuungsgeld ist eine völlig neue Grundleistung vom Staat, das natürlich entsprechende Mehrkosten bedeutet. Laut Experten wird das Betreuungsgeld Deutschland etwa 1,2 Milliarden Euro kosten. Dabei wird damit gerechnet, dass das Betreuungsgeld für rund 900.000 Kinder gezahlt wird.
Interessantes Hintergrundwissen zum Betreuungsgeld
Der Gesetzgeber hat bislang keine konkrete Ausgestaltung des Betreuungsgeldes in einem entsprechenden Gesetz geregelt. Das Betreuungsgeld ist ein Bestandteil des Elterngeldgesetzes.
Das Betreuungsgeld war zudem eine Idee der CDU. Im April 2012 wurde zum Betreuungsgeld eine Umfrage in der Bevölkerung veröffentlicht, bei der sich Befürworter und Gegner des Betreuungsgeldes ungefähr die Waage hielten.
Insgesamt glaube hierbei die Mehrheit, dass das Betreuungsgeld vor allem ärmere und bildungsfernere Eltern und Migrantenfamilien davon abhalten würde, die Kinder in eine Kita zu schicken und sich damit besser im Leben zu integrieren. Immerhin ist für Kinder ein Austausch untereinander enorm wichtig für die eigene Entwicklung.
Gerade in Bevölkerungsschichten, in denen die Bildung auf keinem guten Stand ist, könnte das Betreuungsgeld einen enormen Nachteil für die Entwicklung des Kindes bedeuten.
Alternative: Viele Gegner des Betreuungsgeldes, die insbesondere diesen Aspekte befürchteten, hielten es laut der Umfragen für sinnvoller, wenn die ein bis zwei Milliarden Euro in den Ausbau und in die Förderung von Kitas investiert würden.
Betreuungsgeld stark umstritten
Seit dem 1. August 2013 kann das Betreuungsgeld von den Eltern beantragt werden. Allerdings ist diese Art der Förderung weiterhin stark umstritten, und zwar nicht nur in der Bevölkerung selbst, sondern auch in der Regierung.
Die Meinung der Befürworter: Die Befürworter des Betreuungsgeldes sind der Ansicht, dass die Förderung eine Angelegenheit der Gerechtigkeit sei. Es sei nur gerechtfertigt, dass Eltern, die sich in den ersten Jahren selbst um die Erziehung des Kindes kümmern wollten, eine entsprechende Entlohnung erhalten könnten.
Die Meinung der Gegner: Dann gibt es aber auch noch die Gegenseite. Sie beklagen, dass es gerade bei den ärmeren Bevölkerungsschichten zu falschen Motivationen aufgrund des Geldes geben könnte.
Die CSU ist nach wie vor die Partei, die sämtliche Vorwürfe und Einwände vehement abstreitet und bekämpft. Anfang April 2012 hatte Angela Merkel daher ein Machtwort als Kanzlerin gesprochen. Sie stehe mitsamt der Bundesregierung hinter dem Beschluss in Bezug auf die Betreuung der Kinder bis zum dritten Lebensjahr.
Betreuungsgeld verfassungswidrig?
Nun gab es im Jahr 2015 eine interessante Meldung: Das Bundesverfassungsgericht hatte hier das Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt. Die Erklärung war, dass der Bund für die Einführung dieser Familienleistung nicht zuständig sei.
Hintergrund: Das Land Hamburg hatte eine Klage erhoben. Im Mittelpunkt der Klage stand die Frage, ob das von der CSU eingeführte Betreuungsgeld mit dem Grundgesetz überhaupt vereinbar sei.
„Das Betreuungsgeld wirft etliche staatsorganisationsrechtliche und grundrechtliche Fragen auf“, verkündete das Bundesverfassungsgericht.
Der Bund hätte zur Regelung dieser Familienleistung schlicht und ergreifend keine Gesetzgebungskompetenz. Diese Kompetenz liege einzig und allein bei den Ländern selbst. So urteilte das Oberste deutsche Gericht.
Soviel zur CSU: Für die CSU war das Betreuungsgeld vor allem ein Prestigeprojekt, welches sie unbedingt durchführen wollte. Nun möchte Bayern weiterhin das Betreuungsgeld wenigstens auf Landesebene einführen. Das Betreuungsgeld soll es in Bayern nun rückwirkend zum 1. Januar 2015 geben.
Gewerkschaften und Arbeitgeber sind gegen das Betreuungsgeld
Nun gibt es noch weitere Gegner des Betreuungsgeldes. So zum Beispiel die Arbeitgeber und Gewerkschaften. Sie sind gegen das Betreuungsgeld (auch auf Länderebene), da es wichtige Ziele der Arbeitsmarkt-, Bildungs- sowie Familienpolitik gefährde. Die Erklärung lieferten die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und der Deutsche Gewerkschaftsbund gemeinsam.
Auch der DGB sprach sich dafür aus, das Geld lieber in den Krippenausbau zu investieren. Hier fehlten noch immerhin mehr als 230.000 Plätze. Eltern müssten ihre Kinder schon lange vorher auf Wartelisten setzen, um einen Platz in einer Kita zu bekommen.
Die Höhe des Betreuungsgeldes
Zunächst soll die Höhe für des Betreuungsgeld 100 Euro pro Kind betragen. Später sollen es dann sogar 150 Euro pro Kind werden. Außerdem sollen zusätzlich 15 Euro pro Monat gezahlt werden wenn das Betreuungsgeld von den Eltern für die Ausbildung des Kindes angespart würde.
Dies fällt unter den Begriff Ausbildungssparen. Auch, wenn es für die Altersvorsorge des Kindes eingesetzt würde, solle es 15 Euro extra pro Monat geben.
Nach wie vor werden verschiedene Modelle des Betreuungsgeldes besprochen. Dabei wird auch heftig um die Frage debattiert, ob Hartz IV Bezieher oder Eltern mit Migrationshintergrund Bargeld oder Gutscheine erhalten sollen.
Vor allem wird von vielen Kritikern auch befürchtet, dass das Geld nicht für das Kind eingesetzt würde, sondern dass es Eltern teilweise für Konsumgüter wie Zigaretten und Alkohol ausgeben würden.
Fest steht nun zumindest, dass es Gutscheine anstatt eines Geldbetrages nur in Ausnahmefällen geben wird.
Wie wirkt sich das Betreuungsgeld derzeit auf die Bevölkerung aus?
Einigen Studien zufolge sollen nur wenige Frauen wegen des Betreuungsgeldes ihre Arbeitsstelle aufgegeben haben, um sich um die Erziehung des Kindes zu kümmern. Vermutlich liegt es an der geringen Summe von 150 Euro im Monat. Nur eine geringe Anzahl von Frauen würde ihren Arbeitsplatz hierfür aufgeben.
Frauen, die in Vollzeit berufstätig sind, haben mit dem Betreuungsgeld also keinen finanziellen Anreiz. Prognosen zufolge wird allerdings rund die Hälfte der auf Teilzeit arbeitenden Frauen ihren Arbeitsplatz für die Erziehungszeit in den ersten drei Jahren aufgeben, um sich selbst um ihre ein- und zweijährigen Kinder zu kümmern.
Der Anspruch auf Betreuungsgeld könnte sich schon lohnen, um sich die Betreuungskosten zu sparen. Allerdings ist die Gruppe der auf Teilzeit arbeitenden Frauen mit ein- und zweijährigen Kindern in der Bevölkerung eher gering.
Bildquelle: © Jenny Sturm – Fotolia.com
