Recht am

Unfallverhütungsvorschriften sollen gewährleisten, dass eine sichere Arbeit unabhängig von Branche und Unternehmen möglich ist. Dafür werden laufend neue Regelungen und Vorschriften erlassen, um alle Bereiche abzudecken. Hier bekommen Sie einen Überblick, wie Sie die Unfallverhütungsvorschrift, die für Sie zutrifft, optimal nutzen können.

Überblick

  • Gesetzliche Grundlage
  • Die DGUV
  • Verschiedene Arten von Unfallverhütungsvorschriften
  • Arbeitsschutzgesetz
  • Überprüfung und Unterweisung
  • Verordnungen
  • Mitbestimmungsrecht
  • Betriebssicherheitsverordnung
  • Technische Regeln für Betriebssicherheit
  • Wirkungsbereich
  • Maßnahmen
  • Vision Zero
  • Vorschriften oder Gesetze?

Möchten Sie von Zuhause aus Geld verdienen?

Gesetzliche Grundlage

In Paragraph 15 des siebten Buch des Sozialgesetzbuches ist festgelegt, dass die Berufsgenossenschaften die Vorschriften zur Arbeitssicherheit festlegen. Der Grund dafür ist, dass diese Berufsgenossenschaften die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung sind.

Damit stehen ihnen umfassende Daten über Häufigkeit und Schwere von Unfällen und Erkrankungen zur Verfügung. Sie können also leicht ermitteln, welche Maßnahmen am besten dabei helfen können Unfälle und Berufskrankheiten zu vermeiden.

Die DGUV

Die deutschen Berufsgenossenschaften sind in der DGUV zusammengeschlossen. Sie vertritt als Spitzenverband die Interessen der Versicherten und der Unternehmen in Sachen Sicherheit. Darüber hinaus trägt sie mit verschiedenen Initiativen dazu bei, insgesamt das Bewusstsein für Sicherheit in der Gesellschaft zu stärken.

Verschiedene Arten von Unfallverhütungsvorschriften

Wer für Sicherheit sorgen will, egal ob am Arbeitsplatz oder auf dem Weg zur Arbeit, muss an verschiedenen Stellen ansetzen. Zunächst einmal muss geregelt werden, in welchem Rahmen die Unfallverhütung stattfindet, das heißt, wer für was zuständig ist und wie bestimmte Abläufe zu erfolgen haben.

Darüber hinaus sind folgende Bereiche wichtig:

  • Das Verhalten der Versicherten am und auf dem Weg zum Arbeitsplatz
  • Ablauf und Häufigkeit von arbeitsmedizinischen Untersuchungen
  • Vorgaben für Betriebsärzte
  • Voraussetzungen für die Erste Hilfe
  • Zahl und Arbeitsweise von Sicherheitsbeauftragten und Gremien

Arbeitsschutzgesetz

Der volle Titel dieses Gesetzes lautet „Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit“. Bei der Einführung des Gesetzes wurde die Gefährdungsbeurteilung neu eingeführt, die untersucht, welche Bedingungen an einem bestimmten Arbeitsplatz herrschen.

Ein Arbeitgeber muss seine Angestellten so auswählen, dass sie mit diesen Bedingungen klar kommen und zudem für geeignete Präventionsmaßnahmen sorgen. Seit 2013 gelten dafür neben der Arbeit mit Gefahrstoffen und anderen körperlichen Belastungen auch psychische Belastungen.

Überprüfung und Unterweisung

Ein Arbeitgeber muss kontrollieren, ob die Bedingungen für eine sichere Arbeit gewährleistet sind. Dabei wird er von den einzelnen Mitarbeitern, dem Arbeitsschutzbeauftragten, dem Betriebsarzt und dem Betriebsrat unterstützt, letztendlich ist er in weiten Bereichen aber selbst dafür verantwortlich. Er muss deshalb unter anderem regelmäßig Informationen anbieten und gegebenenfalls kontrollieren, ob die Inhalte verstanden wurden und zur Anwendung kommen.

Verordnungen

Die Unfallverhütungsvorschriften sind modular aufgebaut. Es gibt einige allgemeine Regelungen, die jeder Arbeitgeber zu beachten hat und daneben viele spezielle Vorschriften.

Dazu gehören unter anderem die Baustellenverordnung, die Gefahrstoffverordnung und die PSA-Benutzungsverordnung.

Mitbestimmungsrecht

Das Arbeitsschutzgesetz und die Unfallverhütungsvorschriften betreffen auch Fragen der Betriebsverfassung. Deshalb sind Betriebsräte verpflichtet sich in diesem Punkt einzubringen. Sie helfen bei der Planung wie Kontrollen und Vorsorgemaßnahmen konkret am besten umgesetzt werden. Dadurch können auch die Akzeptanz und die Aufmerksamkeit für dieses Thema gesteigert werden.

Betriebssicherheitsverordnung

Die Betriebssicherheitsverordnung regelt die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte während der Arbeit. Sie bezieht sich auf so alltägliche Arbeitsmittel wie Aufzüge ebenso wie auf die neuesten Hightech-Geräte. Im Mittelpunkt stehen dabei Anlagen und Werkzeuge, von denen eine besondere Gefährdung ausgeht. Dazu gehören Feuerlöscher, Dampfkessel, Tankstellen und weiteres. Im Jahr 2015 wurden einige Regelungen vereinfacht und zusammengeführt.

Technische Regeln für Betriebssicherheit

In diesen Regelungen findet sich konkret der Stand der Dinge, der bei Untersuchungen und der Auswahl der Arbeitsmittel angewendet werden soll. Je nach Gefährdungslage und Einsatzbereich können dabei aber alte Anlagen und Geräte noch viele Jahrzehnte lang weiter verwendet werden.
Die Regelungen konkretisieren die Betriebssicherheitsverordnung.

Wirkungsbereich

Die Unfallverhütungsvorschrift hat über den Arbeitsplatz hinaus Gültigkeit. Außerdem bemüht sich die DGUV darum, schon bei Kindern ein Bewusstsein für Gefahren zu schaffen. Daneben sind besonders der Weg zur Arbeit und die sportliche Betätigung wichtige Bereiche, in denen die DGUV regulierend und unterstützend eingreift. Das bedeutet, dass sich der Versicherungsschutz auch auf diese Bereiche erstrecken kann und Sie von den Informationen profitieren können, die Ihnen dafür angeboten werden.

Maßnahmen

Auf den Internetseiten der DGUV und der einzelnen Versicherungen finden Sie detaillierte Informationen über die Vorkehrungen für mehr Sicherheit am Arbeitsplatz. Darin finden Sie für nahezu alle Branchen Hinweise, wie Sie die Gesundheit erhalten und fördern können. Außerdem stehen Ihnen Ansprechpartner für spezielle Fragen zur Verfügung.
Regelmäßig lenkt die DGUV mit Informationskampagnen und Aktionen die Aufmerksamkeit gezielt auf einzelne Brennpunkte wie Rückenprobleme oder einen sicheren Stand.

Vision Zero

Unfälle werden sich nie ganz verhindern lassen. Aber durch eine erhöhte Aufmerksamkeit und technische Schutzvorrichtungen ist es gelungen die Zahl der schweren oder tödlichen Verletzungen kontinuierlich zu senken.

Einzelne Erkrankungen wie Burnout geraten dabei immer wieder verstärkt ins Bewusstsein der Öffentlichkeit aber insgesamt war arbeiten noch nie so sicher wie heute. Es gab auch noch nie so viele Angebote wie heute, die Gesundheit zu erhalten oder zu fördern. In einigen Bereichen ist es sogar schon gelungen die Vision Zero umzusetzen. Einige große Städte schaffen es zum Beispiel über mehrere Jahre hinweg tödliche Unfälle im Straßenverkehr völlig zu verhindern.

Vorschriften oder Gesetze?

Einige der Regelungen haben für die Mitglieder der gesetzlichen Unfallversicherung Gesetzescharakter, während andere optional sind. Wenn Sie sicher gehen wollen, dass Sie Ihren Betrieb juristisch einwandfrei führen, sollten Sie sich von einem Fachmann für Unfallverhütung beraten lassen, welche Regelungen für Sie bindend sind.

Wenn es zu einer Kontrolle kommt und bei Ihnen wiederholt Mängel festgestellt werden, können Bußgelder in einer Höhe von bis zu 10.000 Euro verhängt werden.

Bildquelle: © Marco2811 – Fotolia.com

2 Bewertungen
5.00 / 55 2