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Zwar wurden im vergangenen Jahr so wenige Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher ausgesprochen wie zuletzt in 2011. Dennoch wurden zwischen Januar und September 2016 über 700.000 Strafen verhängt. Einem Medienbericht zufolge sollen einige Jobcenter besonders hart sein.

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Nicht alle Jobcenter gleich streng

Die „BILD“-Zeitung veröffentlichte einen Bericht, dem zufolge einige Jobcenter in Deutschland besonders streng verfahren sollen, wenn sie mit unkooperativen Hartz-IV-Empfängern zu kämpfen haben.

Nach Angaben der Zeitung sei das Jobcenter in Rosenheim Deutschlands härtestes. So sollen die Mitarbeiter des Rosenheimer Jobcenters in den ersten neun Monaten in 2016 gegen 6,7 % der Hartz-IV-Bezieher Sanktionen ausgesprochen haben. Damit soll jeder 15. Leistungsempfänger von einer Leistungskürzung betroffen gewesen sein.

Mit 6,26 % und 6,14 % stehen die Jobcenter in Südwestpfalz und Gotha den Rosenheimer Kollegen in Nichts nach. Ganz anders halten es die Jobcenter im Hochtaunuskreis, in Freising und Landshut. Hier liegt die Sanktionsquote zwischen 0,68 % und 1,01 %.

Rosenheimer Jobcenter wehrt sich gegen Bericht

Wenige Tage nachdem der Bericht in „BILD“ veröffentlicht wurde, widersprach Armin Feuersinger, Chef des Rosenheimer Jobcenters, der Behauptung, sie seien besonders hart zu ihren Leistungsempfängern. Gegenüber „Radio Charivari“ erklärte Feuersinger, es gäbe deutlich härtere Jobcenter in Deutschland mit einer höheren Quote an Sanktionen. Von 2.275 erwerbsfähige Leistungsempfängern sollen 6,7 % tatsächlich sanktioniert worden sein (152). Damit würden aber auch 93,3 % nach den Vorschriften mit dem Jobcenter zusammenarbeiten.

Strukturstarker Arbeitsmarkt sorge für viele Sanktionen

Im Landkreis Rosenheim kümmern sich die Jobcenter um insgesamt 3.415 Leistungsempfänger, von denen 80 sanktioniert wurden. Der Chef des Jobcenters sowie die Sprecherin der Agentur für Arbeit in Rosenheim, Katharina Kristen, betonen weiterhin, dass die Mitarbeiter sehr nah mit den Leistungsempfängern zusammen arbeiten würden, nicht aber jeder bereit ist, ein Leben ohne Hartz IV zu führen.

Wer Angebote ablehnt oder einen Termin nicht wahrnimmt, muss dementsprechend mit Sanktionen rechnen. Die meisten der Strafen führten zu einer Kürzung zwischen 10 und 30 % der Leistungen.

Der Grund liege im strukturstarken Wirtschaftsraum Rosenheim: Viele Angebote auf dem Arbeitsmarkt führen zu vielen Kontakten zwischen den Mitarbeitern und Leistungsempfängern – aber auch zu vielen Ablehnungen seitens der Hilfebedürftigen. Wer nur wenige Arbeitsangebote bekommt, kann auch nur wenige Jobs ablehnen.

So wenige Sanktionen wie zuletzt in 2011

Trotz der teilweise sanktionsfreundigen Jobcenter seien die Zahlen der Strafen insgesamt deutlich zurückgegangen. Im Vorjahr lag die Zahl bei etwas mehr als 700.000 Sanktionen zwischen Januar und September. Zuletzt war der Wert in 2011 so niedrig. Allerdings: Die Strafen für Hartz-IV-Bezieher sollen höher liegen. Im Durchschnitt soll die Kürzung bei 108 Euro gelegen haben. Bei 7.657 Personen führten mehrere Sanktionen dazu, dass sie im September 2016 gar keine Leistungen vom Jobcenter erhielten.

Bildquelle: © Thomas Reimer – Fotolia.com

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