Hartz 4RechtSozialhilfe am

Das Arbeitslosengeld II, allgemein besser bekannt als Hartz 4, ist eine steuerlich finanzierte staatliche Sozialhilfe. Sie wird Bürgern gewährt, die nicht in der Lage sind, durch Gehälter oder Vermögen ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Fixgröße für die Ermittlung von Hartz 4 Bezügen ist das Existenzminimum.

Es bemisst, ob ein deutscher Staatsbürger finanziell in der Lage ist, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Liegt jemand finanziell unter dieser Grenze, kann er beim Staat Sozialhilfe beantragen. Diese Antragsphasen können langwierig und kompliziert sein, zum Beispiel auch bei Hartz 4 Bedarfsgemeinschaften.

✅ In diesem Artikel werden alle Fragen zu Hartz 4 beantwortet 

Übersicht

  • Definition Was ist eine Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft?
  • Bedarfsberechnung einer Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft
  • Wann sind wir eine Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft?
  • Wann liegt keine Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft vor?
  • Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft Höhe der Auszahlungen
  • Personen bezogene Mehrbedarfe
  • Personen bezogene Mehrbedarfe
  • Wer ist Teil der Bedarfsgemeinschaft?
  • Wer ist nicht Teil der Bedarfsgemeinschaft?
  • Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft und Haushaltsgemeinschaft
  • Ende einer Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft
  • Vorübergehende Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft

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Bedarfsgemeinschaft: Das müssen Sie wissen!

Bedarfsgemeinschaft

Definition Was ist eine Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft?

Eine Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft besteht nach der Sozialämter dann, wenn mehrere Personen im selben Haushalt leben und diesen Haushalt auch finanziell gemeinsam bestreiten. Dabei gilt der Zusatz, dass die im Haushalt lebenden Personen auch erwerbsfähig sind (Personen im Alter zwischen 15 und 65-67 Jahren). Eine somit bestehende Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft hat großen Einfluss auf die Bedarfsberechnung der einzelnen. 

Bedarfsberechnung einer Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft

Die nämlich steht grundsätzlich an, wenn eine Person Hartz 4 beantragt. Es muss schließlich der Bedarf an einer konkreten Summe von Zahlungen ermittelt werden. Sie bezieht Einkommen und Ausgaben mit ein. Bei einer Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft muss man natürlich von einem vergleichsweise niedrigeren Bedarf ausgehen, da Kosten wie Miete oder Nebenkosten geteilt werden könnten.

Wann sind wir eine Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft?

Das heißt gleichwohl aber nicht, dass zwangsläufig alle Haushalte mit mehreren Personen auch als Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft definiert werden. Eine Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft sind Sie dann, wenn Sie…

  • mehr als 1 Jahr mit einem Partner zusammenleben
  • mit einem gemeinsamen Kind zusammenleben
  • Kinder oder sonstige Angehörige im Haushalt versorgen
  • Befugnisse zu Einkommen oder Vermögen des / der anderen innehaben

Leben Sie in solchen Verhältnissen in einem Haushalt zusammen, wird eine Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft vermutet. Sollten Sie dieser Vermutung widersprechen wollen, obliegt Ihnen dieser Widerspruch im Rahmen des Bewilligungsprozesses.

Wann liegt keine Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft vor?

Es besteht grundsätzlich keine Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft, wenn mehrere Personen zwar denselben Haushalt bewohnen, diesen aber getrennt führen. Das bedeutet, dass die im Haushalt lebenden Personen…

  • getrennt kochen
  • getrennt waschen
  • keine gemeinsam angeschafften Einrichtungsgegenstände besitzen
  • ihren Lebensalltag unabhängig von dem / den anderen gestalten

Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft Höhe der Auszahlungen

Für Hartz 4 Bedarfsgemeinschaften liegt – seit 01.03.2015 – ein Regelsatz von 399€ pro Person zu Grunde. Leben in einem Haushalt mehrere Personen mit Anspruch auf Leistung zusammen, wird ihnen jeweils der 90%ige Regelbedarf ausgezahlt. Das entspräche einer Gemeinschaft, die nicht als Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft definiert wurde, einer Zahlung von 359,10€ pro Person. Wird innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft Gehalt erzielt, wird dies mit dem Regelsatz verrechnet. 

Personen bezogene Mehrbedarfe

Hartz 4 Mehrbedarfe werden nach dem zu Grunde liegenden $21 SGB II ermittelt. Natürlich kann es immer mal wieder vorkommen, dass für Harzt $ Empfänger der Regelbedarf aus verschiedenen Gründen nicht ausreichend ist.

Hartz 4 Mehrbedarfe sind für bestimmte Personengruppen in Deutschland gesetzlich vorgesehen. Sie kommen zum Beispiel in Frage für:

  • Schwangere ab 14. Woche
  • Alleinerziehende von minderjährigen Kindern
  • Kranke und Behinderte mit speziellem Ernährungsbedarf

Nicht Personen bezogene Mehrbedarfe

Zusätzlich zum Personen bezogenen Mehrbedarf zu Hartz 4 gibt es auch Mehrbedarfe für Warmwasser, Wahrnehmung des Umgangsrechts oder besondere ärztlich verschriebene Pflegeprodukte. Die Ermittlung der Hartz 4 Mehrbedarfe ist mitunter höchst individuell, eine konkrete Auflistung aller nicht durch den Regelbedarf abgedeckten Mehrbedarfe ist nicht existent.

Wer ist Teil der Bedarfsgemeinschaft?

  • erwerbsfähige/r Antragsteller/in
  • Ehepartner
  • eingetragener Lebenspartner
  • im Haushalt lebender Partner in Verantwortungsgemeinschaft
  • eigene Kinder
  • Kinder von Partnern
  • Eltern von (unter 25-jährigen) Antragstellern

Wer ist nicht Teil der Bedarfsgemeinschaft?

Verwandte ersten Grades:

  • Kinder ab 25 Jahre
  • Kinder unter 25 Jahre
  • die selbst Kinder versorgen
  • die verheiratet oder in einer Verantwortungsgemeinschaft lebend sind
  • die durch Einkommen und Vermögen keine Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts erhalten
  • Geschwister (die ohne Eltern zusammenleben)

Verwandte höherer Grade

  • Großeltern, Enkel
  • Onkel und Tanten
  • Nichten und Neffen

Nicht-Verwandte

  • Pflegekinder und Pflegeeltern
  • Verschwägerte
  • Mitglieder einer WG

Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft und Haushaltsgemeinschaft

Die letztgenannten Personenkreise zählen per Definition nicht zur Bedarfgemeinschaft, dafür aber sehr wohl zur Hausgemeinschaft. Sie können im Falle einer Bedürftigkeit ihrerseits Bedarfsgemeinschaften bilden. So ist es möglich, dass in einer Hausgemeinschaft mehrere Hartz 4 Bedarfsgemeinschaften existent sind.

Ende einer Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft

Hartz 4 Bedarfsgemeinschaften können auch enden, und zwar wenn zum Beispiel ein im Haushalt und in der Bedarfsgemeinschaft lebendes Kind das 25. Lebensjahr vollendet. Auch die Geburt eines eigenen Kindes oder die Hochzeit wäre für das jeweilige Kind gleichbedeutend mit dem Ende der Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft.

Vorübergehende Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft

Es ist auch möglich, nur temporäre Leistungen im Rahmen der Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft zu beziehen. Dies ist möglich, wenn zwei Eltern getrennt leben und Kinder ab und zu bei einem Elternteil mit Hartz 4 Bezug zu Besuch ist. Dauert dieser Besuch länger als 12 Stunden, kann das jeweilige Elternteil einen Antrag auf Zusatzleistungen stellen. Dabei kann bis zu 1/30 des Regelsatzes ausgezahlt werden.

Bildquelle: © xmasarox – Fotolia.com

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